Landkreis Groß-Gerau: Polizei kontrolliert zusammen mit anderen Behörden / Kioske, Fahrzeuge und Personen überprüft / Mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet

Nach einem Vortrag des Leiters der "Kontrolleinheit Verkehrswege" des Zoll begaben sich die Kontrollierenden in die verschiedenen Lokalitäten, um die Inhalte des Vorgetragenen in die Praxis umzusetzen. Dabei wurden sie in vielen Betrieben fündig.

Der Zoll zog über 16 Liter Liquid aus dem Verkehr. Dabei handelte es sich um die Flüssigkeit, die in E-Zigaretten verdampft wird. Zusätzlich stellten die Zöllner über einhundert illegale Vapes, Nachfüllbehälter und E-Zigaretten sicher und leitete mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz ein.

Die Mitarbeitenden des Finanzamtes überprüften in den Betrieben die vorhandenen Kassensysteme im Hinblick darauf, ob diese auch gesetzeskonform geführt waren. Zweimal war dies nicht der Fall. Die Betreiber müssen sich nun in einem Ermittlungsverfahren wegen der fehlerhaften Kassenführung verantworten.

Auch das Veterinäramt stellte in mehreren Lokalitäten Mängel fest. Dabei handelte es sich jeweils um Verstöße gegen Hygienevorschriften. Die Kontrolleure leiteten mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Verantwortlichen ein.

Bei der Überprüfung in einem Kiosk in Rüsselsheim stellten die Beamten 153 Dosen mit Nikotinbeuteln sicher, an den Behältnissen fehlten die erforderlichen Steuerbanderolen. Der Zoll ermittelt nun auch hier wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz.

In einem Lokal in Ginsheim-Gustavsburg fanden die Polizisten im Kassenbereich mehrere Ausweisdokumente, Bankkarten und Führerscheine. Jemand hatte die Gegenstände dort augenscheinlich versteckt. Der Grund dafür: Die Sachen waren entweder als verloren oder als gestohlen gemeldet worden. Die Beamten stellten die Gegenstände sicher und ermitteln nun wegen des Verdachts der Hehlerei.

Parallel zu den Kontrollen in den Betrieben kontrollierten die Einsatzkräfte mehrere Fahrzeuge und deren Insassen. Auch in einem der Fahrzeuge fanden die Ordnungshüter illegale Tabakerzeugnisse und stellten sie sicher. Der Fahrer war ersten Erkenntnissen nach offenbar mit der Belieferung von Kiosken beauftragt gewesen.

Nach ersten Schätzungen der Zöllner beläuft sich der aufgedeckte Steuerschaden auf mehrere tausend Euro.

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