Schuster kritisiert Zulassung von Al-Kuds-Demonstrationen

Er erwarte "nichts Gutes" von den Demonstrationen und habe "Probleme" damit, dass solche Demonstrationen, wie sie etwa in Frankfurt stattfinden sollen, in Deutschland nicht verboten werden, sagte er am Freitag dem TV-Sender "Welt". "Erfahrungsgemäß kommt es hier zu massiven antisemitischen Äußerungen, antisemitischen Ausschreitungen. Und, ja, ich habe schon Probleme damit, dass es offensichtlich unser Demonstrationsrecht nicht hergibt, solche Demonstrationen, von denen man seit Jahren weiß, welche Tendenz und welche Töne hierbei angeschlagen werden, im Vorhinein zu verbieten." Er sei "wirklich erschrocken, wie sehr gerade im großstädtischen Milieu, bei arabischstämmigen und türkischstämmigen Bewohnern doch der Aufruf zu solchen Demonstrationen verfängt. Und dann hier auch völlig ohne - glaube ich - zu überlegen, was man sagt, hier zu allem mitgemacht wird."

Er habe nicht grundsätzlich etwas gegen pro-palästinensische Demonstrationen, beteuerte Schuster - "wenn es darum geht, Solidarität mit der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu zeigen". Das sei "völlig in Ordnung und hat auch gar nichts mit Antisemitismus zu tun", so Schuster. "Die Problematik ist, dass nur völlig ausgeblendet wird, wieso es zu der Situation der Zivilbevölkerung gekommen ist. Diese Auseinandersetzung wurde durch Hamas initiiert - und Hamas nimmt ja leider die Zivilbevölkerung auch als Geiseln in Schutzhaft." Seit dem Überfall der Hamas auf Israel hätten die antisemitischen Vorfälle in Deutschland sprunghaft zugenommen, so Schuster. "Da ist etwas explodiert. Seit dem 7. Oktober, seit dem Überfall der Hamas auf Israel und der Auseinandersetzung im Gazastreifen, merkt man deutliche Steigerungen antisemitischer Vorfälle. Das beginnt relativ harmlos mit antisemitischen Zuschriften, steigert sich aber darüber hinaus auch mit Drohungen." Doch oft bleibe es nicht bei verbaler Gewalt, so Schuster: "Das führt nicht nur zu Worten, sondern es führt auch zu Taten." Schuster hofft, dass nach den Auseinandersetzungen in Gaza wieder eine Normalisierung des Verhältnisses von Arabern und Juden möglich ist. "In Israel sehe ich das relativ unproblematisch. Man muss ja sagen, dass in Israel selber der jüdische Teil der Bevölkerung, aber auch der arabische Teil der Bevölkerung seit Jahren doch gut zusammenleben. Es gibt arabische Knessetabgeordnete. Also insoweit sehe ich es da relativ unkompliziert. Ich hoffe, dass außerhalb Israels, auch in Deutschland, eben der Antisemitismus, der von arabischstämmigen, türkischstämmigen Menschen ins Land getragen wird, hier auch dann wieder abebben wird."