Thema: 700
Parteien, 700
Vorstellung des Gutachtens zu einer möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD am 25.06.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesregierung erwÀgt trotz Gutachten keinen AfD-Verbotsantrag
Die Bundesregierung sieht trotz des jĂŒngst vorgestellten Gutachtens zur angeblichen Verfassungswidrigkeit der AfD derzeit keinen Anlass, einen eigenen Verbotsantrag gegen die Partei zu prĂŒfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 13:04 Uhr
TĂŒrkei, Reise
AuswĂ€rtiges Amt sieht Verantwortung fĂŒr Visa-Wartezeit ...
Das deutsche AuswĂ€rtige Amt sieht die Verantwortung fĂŒr die langen Wartezeiten auf EU-Visa bei der TĂŒrkei.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.26 14:11 Uhr
GroĂbritannien, 700
Bundesregierung setzt nach Starmer-RĂŒcktritt auf KontinuitĂ€t ...
Nach der RĂŒcktrittserklĂ€rung von GroĂbritanniens Premierminister Keir Starmer setzt die Bundesregierung auf KontinuitĂ€t.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.26 11:53 Uhr
Polen, Russland
Berlin fordert nach Tötung von Putin-Kritiker in Polen ...
Nach der Tötung des russischen KĂŒnstlers und Putin-Kritikers Semyon Skrepetsky in Polen drĂ€ngt die Bundesregierung auf AufklĂ€rung. Unser MaĂstab und Anspruch muss sein, dass der Vorfall vollumfĂ€nglich aufgeklĂ€rt werden muss von den polnischen Behörden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 13:41 Uhr
Gesellschaft, 700
Antisemitismusbeauftragter zieht gemischtes Fazit seiner ...
Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat nach acht Jahren im Amt ein gemischtes Fazit gezogen. Positiv sehe ich, dass es uns wirklich gelungen ist, in den letzten acht Jahren Strukturen aufzubauen, die uns als Gesellschaft aber auch Politik und Verwaltungen in die Lage versetzen, systemisch auf Antisemitismus zu reagieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.26 11:12 Uhr
Industrie, Wirtschaftskrise
Regierung rĂ€umt herausfordernde Lage fĂŒr Stahlindustrie ...
Die Bundesregierung hat mit VerstÀndnis auf den Protestzug von Stahlarbeitern reagiert der am Freitag vor das Wirtschaftsministerium gezogen ist.Die Stahlindustrie sei eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.26 12:37 Uhr
Ukraine, Russland
Deutschland sieht Ukraine in neuer Position der StÀrke
Die Bundesregierung sieht die Ukraine militÀrisch aktuell in einer "neuen Position der StÀrke".
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.26 10:40 Uhr
Computer, 700
KI-Anteil in Merz-Reden unklar
Die Bundesregierung hat ausweichend auf Fragen nach einer möglichen KI-Nutzung in den Reden von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert.Auf die Frage wie viel KI in den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.26 14:28 Uhr
Israel, 700
Berlin nimmt neue Israel-Sanktionen von Partnern zur Kenntnis ...
Die Bundesregierung hat die neuen Sanktionen, die mehrere PartnerlÀnder wegen Siedlergewalt im Westjordanland gegen Israel verhÀngt haben, "zur Kenntnis" genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.26 14:14 Uhr
Livemeldung, 700
Bundesregierung dÀmpft Erwartungen an Reform-Gipfel
