Thema: AfD
Hape Kerkeling, AfD-Verbotsverfahren
Hape Kerkeling ist Enkel eines NS-Opfers. Seine Meinung zu einem AfD-Verbotsverfahren äußerte er bei einer Anhörung im Thüringer Landtag. - Foto: Martin Schutt/dpa
AfD-Verbotsverfahren: Hape Kerkeling fordert im Thüringer Landtag Konsequenzen
Hape Kerkeling hat die AfD bei einer Anhörung im Thüringer Landtag wegen des Umgangs mit der NS-Vergangenheit als verfassungsfeindlich bezeichnet. Als Enkel eines KZ-Häftlings appellierte der Entertainer ...
dpa.de, heute 21:01 Uhr
Sachsen-Anhalt, AfD
Sachsen-Anhalt: Staatsrechtler sehen AfD-Wahl als anfechtbar ...
Juristen sehen in der Nutzung von Fraktionsmitteln für AfD-nahe Bürgerdialoge einen möglichen Verstoß gegen die Regeln der Parteienfinanzierung. Ob daraus eine Wiederholung ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 20:10 Uhr
Innenministerkonferenz, AfD Sachsen-Anhalt
Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeit ab – 13 ...
Die Innenministerkonferenz hat das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft: Künftig sollen 13 von 16 Stimmen für einen Beschluss reichen. Hintergrund ist auch die Sorge dass ...
dpa.de, heute 15:50 Uhr
AfD-Verbotsverfahren, Thüringer Landtag
AfD-Verbotsverfahren: Kerkeling und Maaßen bei Anhörung ...
Im Thüringer Landtag beginnt die erste Anhörung eines Landesparlaments zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Neben Verfassungsrechtlern treten Hans-Georg Maaßen und ...
dpa.de, heute 04:00 Uhr
Karin Prien, AfD Sachsen-Anhalt
Bildung in Sachsen-Anhalt: Prien droht AfD mit Klagen
Bundesbildungsministerin Karin Prien stellt einer möglichen AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt rechtliche Schritte und Rückforderungen von Bundesmitteln in Aussicht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
VW-Tochter, Group
VW-Tochter Group Services: Gericht erlaubt AfD-nahem Verein ...
Das Landesarbeitsgericht erlaubt Mitgliederwerbung und Flugblattverteilung, lehnt die Wahl von Vertrauensleuten jedoch ab.
boerse-global.de, 29.09.26 22:09 Uhr
Ulrich Siegmund, AfD Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt: Siegmund will im Dezember AfD-Ministerpräsident ...
Ulrich Siegmund will sich wenige Tage vor Weihnachten zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt wählen lassen. Die AfD hat dafür bislang weder eine eigene Mehrheit noch ...
dpa.de, 29.09.26 18:02 Uhr
Tobias Rausch, Landtag Sachsen-Anhalt
Tobias Rausch: AfD nominiert ihn für Landtagspräsidium ...
Die AfD-Fraktion setzt auf den 35-jährigen Tobias Rausch. Mit der Unterstützung des BSW verfügt seine Kandidatur über eine angekündigte Mehrheit für die konstituierende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 18:01 Uhr
AfD-Verbot, Boris Pistorius
AfD-Verbot: Pistorius unterstützt SPD-Prüfung auf allen ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich hinter die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden nach einem Prüfverfahren für ein mögliches Verbot der AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 17:08 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: Siegmund will im Dezember AfD-Ministerpräsident ...
