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Thema: Aufweichen

Strack-Zimmermann, Merz

Strack-Zimmermann kritisiert Merz für Schuldenbremsen-Kehrtwende

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Europa-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht im Aufweichen der Schuldenbremse durch CDU-Chef Friedrich Merz einen weiteren Grund für den Politikverdruss im Land.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 07:00 Uhr

Der Bundesrat entscheidet über das Milliarden-Finanzpaket. (Archivbild) - Foto: Monika Skolimowska/dpa

Kretschmann, Aufweichen

Kretschmann verteidigt Aufweichen der Schuldenbremse

Im Bundestag stand die Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung, die für das schwarz-rote Milliarden-Finanzpaket nötig ist. Nun kommt es auf den Bundesrat an.

dpa.de, 21.03.25 10:04 Uhr

CDU-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

CDU, Pläne

CDU präzisiert Pläne für Investitionen

Die CDU will im Falle einer Regierungsübernahme notwendige Investitionen nicht über ein Aufweichen der Schuldenbremse finanzieren sondern finanzielle Spielräume über neue ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.24 12:47 Uhr

AOK, Abstrichen

AOK warnt vor Abstrichen am Sparpaket

Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) warnen vor einem Aufweichen des Sparpakets bei den Gesundheitsausgaben unter dem Druck von Branchenprotesten. ...

dpa.de, 10.06.26 11:22 Uhr

Kritik, Lösung

Kritik an Lösung zu Erleichterungen für chronisch Kranke

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert ein Aufweichen gesetzlicher Vorgaben die chronisch Kranken häufige Praxisbesuche allein ...

dpa.de, 14.03.26 06:58 Uhr

Merz, AfD

Merz schließt AfD als Option kategorisch aus

CDU-Chef Friedrich Merz erteilt einem Aufweichen der Abgrenzung zur AfD eine kategorische Absage.

dpa.de, 20.02.26 13:51 Uhr

Grünen-Politiker, Krankenhausreform

Grünen-Politiker warnt vor Änderungen der Krankenhausreform ...

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat vor einem Aufweichen der Krankenhausreform durch die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung ...

dpa.de, 08.09.25 08:34 Uhr

SPD, Aufweichen

SPD warnt vor Aufweichen der Krankenhausreform

Die SPD im Bundestag warnt vor Bund-Länder-Beratungen über Nachsteuerungen bei der Krankenhausreform vor einem Verwässern zentraler ...

dpa.de, 02.07.25 16:24 Uhr

Kretschmann, Aufweichen

Kretschmann verteidigt Aufweichen der Schuldenbremse

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat das Aufweichen der Schuldenbremse im Grundgesetz für das Finanzpaket ...

dpa.de, 21.03.25 10:10 Uhr