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Thema: Bund-Länder-Treffen

Saar-Ministerpräsidentin, Kompensation

Saar-Ministerpräsidentin drängt auf Kompensation für Steuerausfälle

Anke Rehlinger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) macht vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch Druck auf Kanzler Friedrich Merz (CDU).

dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 07:46 Uhr

Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz kritisiert. - Foto: Hannes P Albert/dpa

Wagenknecht, Bund-Länder-Treffen

Wagenknecht kritisiert Bund-Länder-Treffen als «Doppelnull». ...

Die Ministerpräsidenten haben mit Bundeskanzler Scholz vereinbart, Asylprüfungen außerhalb der EU weiter auszuloten.

dpa.de, 21.06.24 11:26 Uhr

Olaf Scholz und Friedrich Merz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Migration, Merz

Migration: Merz wirft Scholz leere Versprechen vor

Vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag erhebt Unionsfraktionschef Friedrich Merz scharfe Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Nach der Ministerpräsidentenkonferenz ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 06:43 Uhr

Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bund, Erwartung

Bund dämpft Erwartung an geringere Sozialleistungen für ...

Für das mit Spannung erwartete Bund-Länder-Treffen am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Kanzleramt Erwartungen von Ministerpräsidenten an eine Senkung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.23 12:14 Uhr

Bundesländer und Kommunen fordern vom Bund mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen. - Foto: Boris Roessler/dpa

Migration, Hohe

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

dpa.de, 05.11.23 14:55 Uhr

Bundesländer und Kommunen fordern vom Bund mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen. - Foto: Boris Roessler/dpa

Migration Hohe, Erwartungen

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

dpa.de, 05.11.23 14:36 Uhr

Filiz Polat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Polat, Finanzierung

Polat will dauerhafte Finanzierung von Unterkünften für ...

Filiz Polat parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion fordert vor dem Bund-Länder-Treffen am Montag Geld für Länder und Kommunen damit sie auch ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.23 12:44 Uhr

«Es ist schon ein Ruck, den sich alle geben müssen»: Bundeskanzler Olaf Scholz beim Bund-Länder-Treffen. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Ministerpräsidentenkonferenz, MPK

Bund und Länder: Ernst machen mit Planungsbeschleunigung. ...

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.

dpa.de, 15.06.23 21:48 Uhr

Lies, Bund

Lies: Bund muss Lösung für die Kommunen finden

Vor dem Bund-Länder-Treffen in Berlin dringt Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies auf eine Finanzierungszusage des Bundes für ...

dpa.de, 04.12.25 10:46 Uhr

ROUNDUP, Bundesregierung

Bundesregierung dämpft Erwartungen an Migrationstreffen

Die Bundesregierung bemüht sich, die Erwartungen an das für Dienstag geplante Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration zu dämpfen.

dpa.de, 02.09.24 16:47 Uhr

Bundesregierung, Erwartungen

Bundesregierung dämpft Erwartungen an Migrationstreffen

Die Bundesregierung bemüht sich, die Erwartungen an das für Dienstag geplante Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration zu dämpfen.

dpa.de, 02.09.24 12:50 Uhr

ROUNDUP, Kommunen

Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen zu Migration ...

Kommunen und Landkreise haben sich unzufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zur Migrationspolitik gezeigt.

dpa.de, 07.03.24 06:00 Uhr

Wüst, Migrationsdruck

Wüst: Migrationsdruck nicht einfach wegzuverwalten

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor dem Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik schnellere Maßnahmen ...

dpa.de, 06.03.24 09:03 Uhr