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Thema: Bundeskabinett

Zuckergesüßte, Getränke

Zuckergesüßte Getränke: DDZ sieht Zusammenhang mit Typ-2-Diabetes

Ein Glas mit zuckerhaltigem Erfrischungsgetränk und Eiswürfeln auf einem Holztisch. - Foto: über boerse-global.de

Das Bundeskabinett plant eine gestaffelte Getränkeabgabe; in Großbritannien sank der Zuckergehalt betroffener Produkte bis 2024 fast um die Hälfte.

boerse-global.de, 20.10.26 01:48 Uhr

Nach längerem Verhandeln war die Zuckersteuer nun im Kabinett. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Zuckersteuer, Bundeskabinett

Zuckersteuer: Kabinett beschließt Abgabe ab Juli 2027

Die Bundesregierung will gezuckerte Getränke ab Juli 2027 zusätzlich besteuern. Die Einnahmen sollen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren der ...

dpa.de, 14.10.26 11:20 Uhr

Limonaden im Supermarkt am 14.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Zuckergetränkesteuer, Bundeskabinett

Zuckergetränkesteuer: Kabinett plant bis zu 0,32 Euro je ...

Das Kabinett legt den Entwurf für eine gestaffelte Abgabe auf stark gezuckerte Getränke vor. Über die Einführung muss nun der Bundestag entscheiden; die Einnahmen sollen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.26 11:09 Uhr

Die Zuckersteuer soll ab 1. Juli 2027 erhoben werden. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa

Zuckersteuer, Boris Rhein

Zuckersteuer: Rhein nennt Abgabe „Teuer-Steuer“

Die Koalition will eine Abgabe auf gesüßte Getränke ab Juli 2027 einführen. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert den Plan wegen steigender Lebenshaltungskosten ...

dpa.de, 14.10.26 01:00 Uhr

Carsten Linnemann am 30.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Pflegereform, Pflegeversicherung

Pflegereform: Kabinett verschiebt Streitfragen in Kommission ...

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Pflegereform beschlossen. Grundlegende Strukturfragen sollen ab Oktober in einer Kommission beraten werden während der Entwurf ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 12:29 Uhr

Pflegeheim (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Pflegereform, Bundeskabinett

Pflegereform: Kabinett beschließt Gesetzentwurf trotz Koalitionsstreit ...

Das Kabinett bringt die Reform trotz des Koalitionsstreits auf den Weg. Eine Kommission soll weitere strukturelle Schritte vorbereiten während die Details der Einigung zunächst ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 11:31 Uhr

Die umstrittene Pflegereform - hier eine Szene in einem Berliner Pflegeheim - soll an diesem Mittwoch im Kabinett beraten werden. (Symbolbild) - Foto: Elisa Schu/dpa

Pflegereform, Bundeskabinett

Pflegereform: Bundesregierung bringt Gesetzentwurf ins Kabinett ...

Die Bundesregierung berät heute im Bundeskabinett über den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung. Vorausgegangen ist ein langes Ringen zwischen Union und SPD ...

dpa.de, 30.09.26 10:23 Uhr

Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de

Deepfakes, Bundesregierung

Deepfakes: Bundesregierung kündigt Gesetzentwurf an

Justizministerin Hubig stellte neue Vorgaben gegen manipulierte Medien in Aussicht. Der Entwurf soll zeitnah ins Bundeskabinett gelangen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:52 Uhr

Modernes, leeres Kita-Gebäude in einem urbanen Umfeld bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Kita-Reform, Kabinett

Kita-Reform: Kabinett beschließt 9,25 Milliarden Euro Förderpaket ...

Das Bundeskabinett billigt neue Kita-Standards mit Sprachtests, zusätzlicher Unterstützung und 9,25 Milliarden Euro bis 2034.

boerse-global.de, 03.09.26 01:39 Uhr

Ein heller, moderner Gruppenraum einer Kindertagesstätte mit ordentlich aufgereihten Lernmaterialien und Bausteinen. - Foto: über boerse-global.de

Kita-Reform, Sprachtests

Kita-Reform: Sprachtests für Vierjährige und mehr Personal ...

Das Bundeskabinett verabschiedete das SCQEG mit Sprachtests, zusätzlichem Kita-Personal und Milliardenhilfen für die Jahre 2027 bis 2034.

boerse-global.de, 02.09.26 17:30 Uhr

ROUNDUPKreise, Regierung

Regierung bringt Pflegereform auf den Weg

Die geplante Pflegereform rückt näher: Nach Verhandlungen bis zuletzt hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister ...

dpa.de, 30.09.26 11:23 Uhr

Pflegereform, Bundeskabinett

Pflegereform: Kabinett beschließt Gesetz für Pflegeversicherung ...

Das Bundeskabinett hat die Pflegereform beschlossen. Nun beginnt das parlamentarische Verfahren in dem Details zu Finanzierung Leistungen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 11:19 Uhr

Koalition, Pflegereform

Koalition bringt Pflegereform ins Kabinett

Die Bundesregierung will die geplante Pflegereform nach langem Ringen von Union und SPD heute im Bundeskabinett beraten.

dpa.de, 30.09.26 10:29 Uhr

Pflegereform, Pflegeversicherung

Pflegereform: Koalition bringt Neuordnung der Pflegeversicherung ...

Die Bundesregierung will den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung im Kabinett beraten. Nach langem Streit zwischen Union ...

dpa.de, 30.09.26 10:23 Uhr

Kabinett, Steuerreform

Kabinett bringt Steuerreform auf den Weg

Das Bundeskabinett hat die Einkommensteuerreform der schwarz-roten Koalition auf den Weg gebracht.

dpa.de, 02.09.26 11:45 Uhr

Steuerreform, Kita-Gesetz

Steuerreform und Kita-Gesetz im Kabinett

Das Bundeskabinett will am Mittwoch die geplante Reform der Einkommensteuer auf den Weg bringen.

dpa.de, 02.09.26 05:50 Uhr

Thema: Bundeskabinett

Das Bundeskabinett plant eine gestaffelte Getränkeabgabe; in Großbritannien sank der Zuckergehalt betroffener Produkte bis 2024 fast um die Hälfte.

Die Bundesregierung will gezuckerte Getränke ab Juli 2027 zusätzlich besteuern. Die Einnahmen sollen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren der ...

Das Kabinett legt den Entwurf für eine gestaffelte Abgabe auf stark gezuckerte Getränke vor. Über die Einführung muss nun der Bundestag entscheiden; die Einnahmen sollen ...

Die Koalition will eine Abgabe auf gesüßte Getränke ab Juli 2027 einführen. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert den Plan wegen steigender Lebenshaltungskosten ...

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Pflegereform beschlossen. Grundlegende Strukturfragen sollen ab Oktober in einer Kommission beraten werden während der Entwurf ...

Das Kabinett bringt die Reform trotz des Koalitionsstreits auf den Weg. Eine Kommission soll weitere strukturelle Schritte vorbereiten während die Details der Einigung zunächst ...

Die Bundesregierung berät heute im Bundeskabinett über den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung. Vorausgegangen ist ein langes Ringen zwischen Union und SPD ...

Justizministerin Hubig stellte neue Vorgaben gegen manipulierte Medien in Aussicht. Der Entwurf soll zeitnah ins Bundeskabinett gelangen.

Das Bundeskabinett billigt neue Kita-Standards mit Sprachtests, zusätzlicher Unterstützung und 9,25 Milliarden Euro bis 2034.

Das Bundeskabinett verabschiedete das SCQEG mit Sprachtests, zusätzlichem Kita-Personal und Milliardenhilfen für die Jahre 2027 bis 2034.

Die geplante Pflegereform rückt näher: Nach Verhandlungen bis zuletzt hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister ...

Das Bundeskabinett hat die Pflegereform beschlossen. Nun beginnt das parlamentarische Verfahren in dem Details zu Finanzierung Leistungen ...

Die Bundesregierung will die geplante Pflegereform nach langem Ringen von Union und SPD heute im Bundeskabinett beraten.

Die Bundesregierung will den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung im Kabinett beraten. Nach langem Streit zwischen Union ...

Das Bundeskabinett hat die Einkommensteuerreform der schwarz-roten Koalition auf den Weg gebracht.

Das Bundeskabinett will am Mittwoch die geplante Reform der Einkommensteuer auf den Weg bringen.

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