Thema: Bundesrats
Bundesrat, Aussetzung
![Die Grünen und die Linke halten das Vorhaben der Koalition für unmenschlich. (Symbolbild) - Foto: Boris Roessler/dpa]()
Die Grünen und die Linke halten das Vorhaben der Koalition für unmenschlich. (Symbolbild) - Foto: Boris Roessler/dpa
Menschen mit subsidiärem Schutzstatus sollen zwei Jahre lang keine Angehörigen mehr zu sich nach Deutschland holen dürfen.
dpa.de, 11.07.25 12:34 Uhr
Sozialverband, Stabilisierung
Sozialverband pocht auf zeitnahe Stabilisierung des Rentenniveaus ...
Vor der am Freitag erwarteten Zustimmung des Bundesrats zur diesjährigen Rentenerhöhung pocht der Sozialverband Deutschland (SoVD) auf zeitnahe Maßnahmen zur Absicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 01:00 Uhr
Bildungsverbände, Summe
Bildungsverbände wollen feste Summe aus Sondervermögen ...
Nach der Zustimmung des Bundesrats zum Infrastruktur-Sondervermögen dringen mehrere Bildungsverbände vor allem auf Investitionen in die Digitalisierung von Kitas Schulen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 08:46 Uhr
SWM, Zustimmung
SWM begrüßen Zustimmung des Bundesrats zur Grundgesetzänderung: ...
München/Berlin - Heute hat auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung zugestimmt: Neben der Öffnung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben wurde auch das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen ...
presseportal.de, 21.03.25 11:19 Uhr
Rehlinger, Reform
Rehlinger will Reform der Schuldenbremse so schnell wie ...
Die saarländische Ministerpräsidentin und amtierende Präsidentin des Bundesrats Anke Rehlinger (SPD) fordert eine Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundestagswahl. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.24 13:12 Uhr
Bundesregierung, EM-Tickets
Bundesregierung erhielt fast 200 EM-Tickets umsonst
Mitglieder der Bundesregierung sowie des Bundesrats und des Bundesverfassungsgerichts haben insgesamt 195 kostenfreie Ehrenkarten für Spiele bei der Fußball-Europameisterschaft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 08:56 Uhr
Bundestag, Postgesetz-Reform
Bundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform. Nachdem der Bundestag ...
Die Reform des Postgesetzes ist kurz vor dem Abschluss.
dpa.de, 13.06.24 17:14 Uhr
Umwelthilfe, Länder
Umwelthilfe ruft Länder zu Beibehaltung von Glyphosatverbot ...
Vor der Abstimmung des Bundesrats am Freitag über die geplante Änderung der Pflanzenschutz-Verordnung hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Bundesländer dazu aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 16:27 Uhr
Beschlüsse, Bundesrats
Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.
dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
Beschlüsse, Bundesrats
Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
