Thema: Kammergericht

EuGH-Urteil, BGH-Dreijahreslösung

EuGH-Urteil: BGH-Dreijahreslösung bei Fernwärme-Rückforderungen gekippt

Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Verbraucher können unwirksame Fernwärme-Preiserhöhungen trotz verspäteten Widerspruchs zurückfordern; über den Einzelfall entscheidet das Kammergericht Berlin.

boerse-global.de, 24.09.26 18:30 Uhr
Moderne Wohnanlage bei Tageslicht, Fokus auf die architektonische Fassadengestaltung. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Wohnanlage bei Tageslicht, Fokus auf die architektonische Fassadengestaltung. - Foto: über boerse-global.de
WEG-Klagen, Kammergericht

WEG-Klagen: Kammergericht senkt Streitwert auf Miteigentumsanteil ...

Das Kammergericht Berlin knüpft den Streitwert an den persönlichen Miteigentumsanteil und untersagt eine doppelte Bewertung verbundener Klagen.

boerse-global.de, 30.08.26 02:48 Uhr
Nahaufnahme eines juristischen Dokuments oder Vertrags, teilweise von einer Hand mit einem Stift verdeckt, das Compliance symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Nahaufnahme eines juristischen Dokuments oder Vertrags, teilweise von einer Hand mit einem Stift verdeckt, das Compliance symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
BGH, Kündigungsbutton-Regeln

BGH verschärft Kündigungsbutton-Regeln: Nur Bestätigung ...

Kammergericht Berlin sieht in fehlender Vertretungsangabe im Impressum keinen Wettbewerbsverstoß. Strengere Regeln gelten weiter bei Produktkennzeichnung.

boerse-global.de, 18.07.26 23:53 Uhr
Eine Hand unterschreibt ein wichtiges Dokument mit einem Füllfederhalter, umgeben von weiteren Rechtsdokumenten und Lesebrille. - Foto: über boerse-global.de
Eine Hand unterschreibt ein wichtiges Dokument mit einem Füllfederhalter, umgeben von weiteren Rechtsdokumenten und Lesebrille. - Foto: über boerse-global.de
Vorsorgevollmacht, Kammergericht

Vorsorgevollmacht: Kammergericht kippt Pflichtteil bei Treubruch ...

Aktuelle Gerichtsentscheidungen und Steuerreformen prägen die Erb- und Vorsorgeplanung 2026. Der Artikel fasst die wichtigsten Änderungen zusammen.

boerse-global.de, 04.07.26 08:40 Uhr
Ein stilisierter Holzhammer liegt auf einem Stapel von Rechtsdokumenten auf einem dunklen Holztisch in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Ein stilisierter Holzhammer liegt auf einem Stapel von Rechtsdokumenten auf einem dunklen Holztisch in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Kündigungsschutz, Elternzeit

Kündigungsschutz Elternzeit: BAG stärkt Schutz vor jedem ...

Das BAG stärkt den Kündigungsschutz für Elternzeit-Abschnitte. Zudem bestätigt das Kammergericht Berlin Vesting-Klauseln für Gründer.

boerse-global.de, 20.06.26 02:01 Uhr
Kammergericht Berlin verbietet Login-Zwang bei Kündigungen - Foto: über boerse-global.de
Kammergericht Berlin verbietet Login-Zwang bei Kündigungen - Foto: über boerse-global.de
Kammergericht, Berlin

Kammergericht Berlin verbietet Login-Zwang bei Kündigungen ...

Das Kammergericht Berlin erklärt verpflichtende Logins für Kündigungen als rechtswidrig. Die Entscheidung stärkt Verbraucherrechte steht aber im Widerspruch zu einem Nürnberger ...

boerse-global.de, 27.11.25 14:31 Uhr
Die Bundesanwaltschaft ließ zwei Männer festnehmen. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Die Bundesanwaltschaft ließ zwei Männer festnehmen. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Anschlag, Botschaft

Anschlag auf israelische Botschaft geplant? Anklage erhoben ...

Sprengstoff-Pläne Treueschwur-Video und ein geplatzter Anschlag: Ein 18-Jähriger soll den IS unterstützt haben. Jetzt entscheidet das Kammergericht Berlin über die Anklage. ...

dpa.de, 20.08.25 12:04 Uhr