Thema: Mitgliederbegehren
SPD-Führung, Mitgliederbegehren
Linke SPD-Mitglieder wollen Kürzungen etwa im Sozialbereich abwenden (Archivbild). - Foto: Joerg Carstensen/dpa
SPD-Führung: Mitgliederbegehren zum Haushalt unzulässig
Eine linke Gruppierung in der SPD will in die laufenden Haushaltsverhandlungen mit einem Mitgliederbegehren eingreifen. Die Parteiführung hält das für unzulässig.
dpa.de, 01.07.24 12:28 Uhr
Chef, SPD-Linken
Chef der SPD-Linken: Wir wollen keinen Koalitionsbruch
Der Co-Vorsitzende des linken Forums DL21 in der SPD, Erik von Malottki, verteidigt das von der Gruppe initiierte Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt gegen Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 19:19 Uhr
Scholz, SPD-Mitgliederbegehren
Scholz reagiert zurückhaltend auf SPD-Mitgliederbegehren ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf das Mitgliederbegehren des linken SPD-Flügels reagiert mit dem Kürzungen im Sozialbereich im Haushalt 2025 verhindert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 13:14 Uhr
Schuldenbremse, FDP
Schuldenbremse: FDP weist SPD-Mitgliederbegehren zurück ...
Im Streit um den nächsten Bundeshaushalt meldet sich Jens Teutrine, Sprecher der Jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion, zu Wort.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.24 15:22 Uhr
SPD-Linke, Mitgliederbegehren
SPD-Linke reicht Mitgliederbegehren zum Haushalt bei Parteispitze ...
Aus dem linken Flügel der SPD wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, in den laufenden Haushaltsverhandlungen für 2025 Kürzungen im Sozialen zu verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.24 18:22 Uhr
Kubicki, Juso-Aufstand
Kubicki kritisiert Juso-Aufstand gegen Haushalt 2025
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat mit harschen Worten auf die Ankündigung der Jusos reagiert die SPD-Linke bei einem Mitgliederbegehren über den Bundeshaushalt 2025 zu unterstützen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 12:16 Uhr
SPD-Parteilinke, Mitgliederbegehren
SPD-Parteilinke erwägen Mitgliederbegehren für sozialeren ...
