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Thema: Oberverwaltungsgericht

Baugenehmigung, Fehlende

Baugenehmigung: Fehlende Baubeginnsanzeige lÀsst sie nicht automatisch verfallen

Eine Baugrube mit Erdaushub und freiliegenden Bewehrungsstahlmatten auf einer Baustelle bei DĂ€mmerung. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Eine Baugrube mit Erdaushub und freiliegenden Bewehrungsstahlmatten auf einer Baustelle bei DĂ€mmerung. - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Das SĂ€chsische Oberverwaltungsgericht sieht den tatsĂ€chlichen Start genehmigungsgemĂ€ĂŸer Arbeiten als entscheidend fĂŒr den Fortbestand der Erlaubnis.

boerse-global.de, 09.11.26 18:22 Uhr
Ein hölzerner Steg an der OstseekĂŒste unter einem bewölkten Himmel. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein hölzerner Steg an der OstseekĂŒste unter einem bewölkten Himmel. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Steuerbescheide, Nachforderungen

Steuerbescheide gekippt: 2300 Nachforderungen fĂŒr Ferienimmobilien ...

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald bestĂ€tigte, dass rĂŒckwirkende Steuererhöhungen auf Grundlage geĂ€nderter Satzungen unzulĂ€ssig waren.

boerse-global.de, 26.10.26 23:42 Uhr
Ein leerer, hell beleuchteter Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit geschlossenen TĂŒren. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, hell beleuchteter Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit geschlossenen TĂŒren. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Pflegeheim-Ausbildung, Gericht

Pflegeheim-Ausbildung: Gericht bestÀtigt Verbot wegen Schutzpflichtverletzungen ...

Das Oberverwaltungsgericht bestÀtigt den Entzug der Ausbildungserlaubnis, weil PflegekrÀfte fehlten und Azubis fachfremd eingesetzt wurden.

boerse-global.de, 23.09.26 02:39 Uhr
Julian Reichelt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Julian Reichelt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
BVG, Nius

Nius setzt BVG-Werbekampagne nach OVG-Beschluss fort

Das Berliner Oberverwaltungsgericht hat entschieden dass Nius seine bereits genehmigte Werbekampagne auf FlĂ€chen der Berliner Verkehrsbetriebe fortfĂŒhren darf und der BVG ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.26 12:55 Uhr
Eine Person auf dem Arbeitsweg an einem sonnigen Sommertag, symbolisch fĂŒr den versicherten Weg zur ArbeitsstĂ€tte. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Eine Person auf dem Arbeitsweg an einem sonnigen Sommertag, symbolisch fĂŒr den versicherten Weg zur ArbeitsstĂ€tte. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Wegeunfall, OVG

Wegeunfall: OVG NRW erkennt Bienenstich als Dienstunfall ...

Oberverwaltungsgericht NRW wertet Insektenstich auf dem Weg zur Arbeit als Dienstunfall. Rettungsdienste melden deutlich mehr EinsÀtze wegen warmer Witterung.

boerse-global.de, 05.08.26 14:48 Uhr
Ein moderner Gerichtssaal mit juristischen Unterlagen auf einem Holztisch als Symbol fĂŒr rechtliche KlĂ€rungen. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein moderner Gerichtssaal mit juristischen Unterlagen auf einem Holztisch als Symbol fĂŒr rechtliche KlĂ€rungen. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Masernnachweis-Klage, OVG

Masernnachweis-Klage: OVG verschĂ€rft HĂŒrden fĂŒr Prozesskostenhilfe ...

Das Oberverwaltungsgericht NRW erschwert Klagen gegen Masernimpfpflicht: Ein unvollstÀndiger PKH-Antrag wahrt die Klagefrist nicht.

boerse-global.de, 29.07.26 14:09 Uhr
Rundfunkbeitrag: Gericht prĂŒft heute ProgrammqualitĂ€t - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Rundfunkbeitrag: Gericht prĂŒft heute ProgrammqualitĂ€t - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Rundfunkbeitrag, Gericht

Rundfunkbeitrag: Gericht prĂŒft heute ProgrammqualitĂ€t

Das Oberverwaltungsgericht Baden-WĂŒrttemberg verkĂŒndet ein Grundsatzurteil zur ProgrammqualitĂ€t der öffentlich-rechtlichen Sender. Die Entscheidung könnte die Beitragspflicht ...

boerse-global.de, 21.04.26 08:22 Uhr
Auf dem Ellenbogen in List (Sylt) hatte der Goldschakal seit Mai mehrere LĂ€mmer gerissen. (Archivbild) - Foto: Lea Sarah Albert/dpa
Auf dem Ellenbogen in List (Sylt) hatte der Goldschakal seit Mai mehrere LĂ€mmer gerissen. (Archivbild) - Foto: Lea Sarah Albert/dpa
Goldschakal, Sylt

Goldschakal auf Sylt: Gericht erlaubt Abschuss erneut

Nachdem JĂ€ger auf Sylt den Goldschakal wieder schießen durften war die Jagd erneut vorlĂ€ufig gestoppt worden. Nun entschied das Oberverwaltungsgericht doch fĂŒr den Abschuss. ...

dpa.de, 04.07.25 08:55 Uhr
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Gericht, Anspruch

Gericht: Kein Anspruch auf Zeugenaussage von Ex-Regierungsmitgliedern ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden dass frĂŒheren Mitgliedern der Bundesregierung keine Aussagegenehmigung ĂŒber die GrĂŒnde fĂŒr die Entlassung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.25 13:50 Uhr
Innenministerium (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht, Innenministerium

Oberverwaltungsgericht verpflichtet Innenministerium zur ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 23:28 Uhr