Thema: Rechtsstaatlichkeit

EU-Rechtsstaatsdebatte, Wien

Ă–sterreich prescht bei EU-Rechtsstaatsdebatte vor

Ă–sterreich prescht bei EU-Rechtsstaatsdebatte vor - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ă–sterreich prescht bei EU-Rechtsstaatsdebatte vor - Foto: ĂĽber boerse-global.de

Wien startet mit fünf Nettozahler-Staaten eine Initiative, um EU-Gelder stärker an Rechtsstaatlichkeit zu knüpfen.

boerse-global.de, 14.05.26 00:19 Uhr
EU-Digitalpaket: Wettbewerbsfähigkeit auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit? - Foto: über boerse-global.de
EU-Digitalpaket: Wettbewerbsfähigkeit auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit? - Foto: über boerse-global.de
EU-Digitalpaket, Wettbewerbsfähigkeit

EU-Digitalpaket: Wettbewerbsfähigkeit auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit? ...

Die EU-Kommission will mit dem Digitalen Omnibus BĂĽrokratie reduzieren doch Experten warnen vor einem Ausverkauf demokratischer Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten. ...

boerse-global.de, 03.04.26 03:39 Uhr
Auswärtiges Amt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auswärtiges Amt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auswärtiges, Amt

Auswärtiges Amt mahnt im Fall Imamoglu zu Rechtsstaatlichkeit ...

Nach der Anordnung von Untersuchungshaft gegen den Istanbuler BĂĽrgermeister Ekrem Imamoglu mahnt die Bundesregierung zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.25 14:00 Uhr
Robert Habeck (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Robert Habeck (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Habeck, Trump

Habeck: Trump ist ein schwieriger Präsident für Deutschland ...

Der GrĂĽnen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht das zentrale Thema dieses Wahlkampfs in der Verteidigung der liberalen Rechtsstaatlichkeit.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.25 21:11 Uhr
Das Europäische Parlament arbeitete an der Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU, für die entsprechende Verordnungen erforderlich sind. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Das Europäische Parlament arbeitete an der Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU, für die entsprechende Verordnungen erforderlich sind. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Ungarn-Geld, Ausschuss

Ungarn-Geld: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen

Hintergrund ist die Entscheidung der Kommission, eingefrorene EU-Gelder fĂĽr Ungarn freizugeben. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit des Landes.

dpa.de, 12.03.24 02:55 Uhr
Die EU-Kommission wirft Ungarn um Ministerpräsident Viktor Orban seit Jahren vor, EU-Standards und Grundwerte zu untergraben. - Foto: John Thys/AFP Pool/AP/dpa
Die EU-Kommission wirft Ungarn um Ministerpräsident Viktor Orban seit Jahren vor, EU-Standards und Grundwerte zu untergraben. - Foto: John Thys/AFP Pool/AP/dpa
Rechnungshof, Rechtsstaatlichkeit

Rechnungshof: Rechtsstaatlichkeit nicht genug geschĂĽtzt ...

Bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit kann die EU-Kommission Fördermittel von Staaten einfrieren. Ein Bericht weckt nun Zweifel an der Wirksamkeit solcher Maßnahmen. ...

dpa.de, 22.02.24 02:30 Uhr
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban spricht in Budapest zu seinen Anhängern. - Foto: Denes Erdos/AP/dpa
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban spricht in Budapest zu seinen Anhängern. - Foto: Denes Erdos/AP/dpa
EU-Kommission, Ungarn

EU-Kommission geht erneut gegen Ungarn vor

Seit Jahren steht Ungarn wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit in der Kritik. Nun wird die EU-Kommission erneut tätig.

dpa.de, 07.02.24 13:45 Uhr
Vorerst keine Besuche in Ungarn: Ursula von der Leyen reagiert auf die Alleingänge von Viktor Orban. (Archivfoto) - Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa
Vorerst keine Besuche in Ungarn: Ursula von der Leyen reagiert auf die Alleingänge von Viktor Orban. (Archivfoto) - Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa
Leyen, Freigabe

Von der Leyen verteidigt Freigabe von Milliarden an Ungarn ...

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen steht hinter der Entscheidung, EU-Gelder an Ungarn freizugeben - trotz anhaltender Kritik an der Rechtsstaatlichkeit des Landes.

dpa.de, 17.01.24 12:15 Uhr
Die Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden laufen mehreren Wochen. Wunschpartner des niederländische Rechtspopulisten Geert Wilders (l), ist die Partei für die Freiheit (PVV) mit ihrer Vorsitzenden Dilan Yesilgöz. - Foto: Remko De Waal/ANP/dpa
Die Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden laufen mehreren Wochen. Wunschpartner des niederländische Rechtspopulisten Geert Wilders (l), ist die Partei für die Freiheit (PVV) mit ihrer Vorsitzenden Dilan Yesilgöz. - Foto: Remko De Waal/ANP/dpa
Sondierer, Rechtsregierung

Sondierer: Rechtsregierung mit Wilders sollte möglich sein ...

Die Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit sollten zueinander passen rät Sondierer Plasterk. Die Suche nach einem Koalitionspartner für Rechtspopulist Geert Wilders läuft ...

dpa.de, 11.12.23 19:44 Uhr