Thema: Regierungsbeteiligung
Haseloff, AfD-Regierungsbeteiligung
Reiner Haseloff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haseloff rechnet nicht mit AfD-Regierungsbeteiligung
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident von Reiner Haseloff (CDU) rechnet trotz der Stärke der AfD nicht mit einer Regierungsbeteiligung der Partei nach der Landtagswahl 2026.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 10:21 Uhr
Linken-Chefin, Schwerdtner
Linken-Chefin Schwerdtner: Streben keine Regierungsbeteiligung ...
Die Co-Vorsitzende der Linken Ines Schwerdtner hat vor dem am Freitag in Chemnitz beginnenden Parteitag klargestellt dass ihr Ziel nicht in einer Regierungsbeteiligung auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 00:00 Uhr
Grüne, Regierungsbeteiligung
Grüne schließen Regierungsbeteiligung bei Schwarz-Rot-Scheitern ...
Die Grünen schließen aus, bei einem Scheitern der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen als Juniorpartner in eine Minderheitsregierung einzutreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 09:36 Uhr
Aiwanger, Schuldenpaket
Aiwanger will mit Schuldenpaket SPD in Bayerns Regierung ...
Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, gibt an, dem Schuldenpaket zugestimmt zu haben, um eine Regierungsbeteiligung der SPD in Bayern zu verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 09:29 Uhr
Schwesig, Mitgliederentscheid
Schwesig rechnet mit Mitgliederentscheid über Regierungsbeteiligung ...
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geht von einem Mitgliederentscheid in der SPD aus sollte es eine Verständigung auf einen Koalitionsvertrag geben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.25 06:12 Uhr
Grüne, Verbrenner-Aus
Grüne beharren auf Verbrenner-Aus für Regierungsbeteiligung ...
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck macht die Einhaltung der Klimaschutzziele zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.25 12:50 Uhr
Ramelow, Regierungsbeteiligung
Ramelow strebt keine Regierungsbeteiligung an
Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der jetzt für den Bundestag kandidiert strebt trotz steigender Umfragewerte seiner Partei weiterhin keine Regierungsbeteiligung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 00:00 Uhr
SPD, Abstrichen
SPD zu Abstrichen beim Bürgergeld nach der Wahl bereit
Die SPD würde nach den Worten von Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bei einer erneuten Regierungsbeteiligung Abstriche beim Bürgergeld machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.12.24 00:00 Uhr
SPD, Elterngeld
SPD will Elterngeld erhöhen und ausweiten
