Thema: Regierungsfraktionen
EmpCo-Richtlinie, Verhältnismäßigkeitsprüfung
Ein Lagerhaus mit gestapelten Waren auf Holzpaletten in gedämpftem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
EmpCo-Richtlinie: Neue Verhältnismäßigkeitsprüfung für Altbestände ab 27. September
Die Regierungsfraktionen planen für Altbestände eine befristete Einzelfallprüfung. Online-Werbung muss ab dem 27. September 2026 angepasst sein.
boerse-global.de, 22.09.26 19:48 Uhr
Koalitionsspitzen, Solidaritätsbesuch
Koalitionsspitzen gemeinsam zu Solidaritätsbesuch in Kiew ...
So eine Reise deutscher Spitzenpolitiker nach Kiew gab es noch nie: Die Chefs der Regierungsfraktionen demonstrieren gemeinsam Solidarität mit der Ukraine. Der Besuch hat ...
dpa.de, 01.09.25 14:58 Uhr
Regierungsfraktionen, Stromsteuersenkung
Regierungsfraktionen drängen auf Stromsteuersenkung für ...
Vertreter der Regierungsfraktionen im Bundestag dringen darauf im Rahmen der Haushaltsverhandlungen doch noch eine Stromsteuersenkung für alle Verbraucher zu ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 01:00 Uhr
FDP, Verschiebung
FDP schlägt Verschiebung von Abstimmung über Migrationsgesetz ...
Die FDP will die Abstimmung über das Migrationsgesetz der Union im Bundestag verschieben und den Druck auf die Regierungsfraktionen erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 10:49 Uhr
Scholz, Licht
Scholz pocht auf zügiges grünes Licht für Rentenpaket ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt die Regierungsfraktionen zu einer baldigen Verabschiedung des Rentenpakets II im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.24 09:45 Uhr
Termine, Veteranentag
Fünf mögliche Termine für Veteranentag
