🔥 BREAKING: THEMA SPD-ENTSCHEID | Don't Miss This! 💥

Sie befinden sind hier: Startseite > Themen > SPD-Entscheid

Thema: SPD-Entscheid

Schwerdtner, Folgen

Schwerdtner erwartet keine Folgen nach SPD-Entscheid zu AfD-Verbot

Bärbel Bas und Lars Klingbeil mit Schild zu Petition zu AfD-Verbot am 29.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, fürchtet, dass die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren folgenlos bleiben wird.

dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 09:06 Uhr

SPD-Entscheid, Bürgergeld

SPD-Entscheid zum Bürgergeld kommt voraussichtlich zu spät

Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeld-Reform dürfte voraussichtlich erst nach Abschluss der Gesetzgebung im Bundestag ...

dpa.de, 28.12.25 17:13 Uhr