Thema: SPD-Parteilinke

Erbschaftsteuer, Verfassungsgericht

Erbschaftsteuer: Verfassungsgericht verhandelt am 12. Oktober über Bayerns Antrag

Ein historisches Gerichtsgebäude mit großen Steinsäulen und einer Freitreppe unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein historisches Gerichtsgebäude mit großen Steinsäulen und einer Freitreppe unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Union, Grüne und SPD diskutieren Änderungen bei großen Erbschaften; das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 12. und 13. Oktober 2026.

boerse-global.de, heute 19:30 Uhr
Im Koalitionsausschuss treffen sich die Spitzen von Union und SPD. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Im Koalitionsausschuss treffen sich die Spitzen von Union und SPD. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Koalitionsausschuss, SPD

Koalitionsausschuss: SPD erwartet keine Beschlüsse zu Reformen ...

Die Spitzen von Union und SPD beraten am Mittwoch in Berlin über die Folgen der verlorenen Landtagswahlen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch rechnet dabei nicht mit Beschlüssen ...

dpa.de, heute 15:16 Uhr
Eine leere, minimalistische Fabrikhalle bei Dämmerung mit langen Schatten auf dem Boden und ruhenden Industriemaschinen. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere, minimalistische Fabrikhalle bei Dämmerung mit langen Schatten auf dem Boden und ruhenden Industriemaschinen. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitgesetz, SPD-Basis

Arbeitszeitgesetz: SPD-Basis warnt vor 78-Stunden-Wochen ...

Vier SPD-Organisationen fordern Tarifvorbehalt, Überstundenzuschläge und elektronische Zeiterfassung; die Reform ist noch nicht beschlossen.

boerse-global.de, heute 10:09 Uhr
Ein heller, leerer Wartebereich in einer modernen Arztpraxis mit Holzstühlen und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, leerer Wartebereich in einer modernen Arztpraxis mit Holzstühlen und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Attestpflicht, Krankheitstag

Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag: Koalition lässt ...

Die Koalition hält an der politischen Vereinbarung fest; ein Zeitplan fehlt, und Ärzteschaft sowie SPD äußern Bedenken.

boerse-global.de, heute 03:09 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Konferenzraum mit ergonomischen Stühlen und einem hölzernen Besprechungstisch bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Konferenzraum mit ergonomischen Stühlen und einem hölzernen Besprechungstisch bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitreform, Wochenhöchstzeit

Arbeitszeitreform: 8-Stunden-Tag könnte einer Wochenhöchstzeit ...

SPD-Arbeitsgemeinschaften verlangen Tarifbindung und Schutzvorgaben; zugleich zeigen Studien Vorteile der Mitbestimmung bei der Digitalisierung.

boerse-global.de, 05.10.26 19:18 Uhr
Ein heller, minimalistischer Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit Holzboden und neutralen Wänden. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit Holzboden und neutralen Wänden. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeheim-Eigenanteil, SPD

Pflegeheim-Eigenanteil: SPD fordert Deckel bei 1.500 Euro ...

Oliver Blatt lehnt eine pauschale Begrenzung der Pflegeheim-Eigenanteile ohne Finanzierungskonzept ab; die Pflegekassen stehen zugleich unter Defizitdruck.

boerse-global.de, 05.10.26 11:48 Uhr
Leerer Plenarsaal mit hölzernen Sitzreihen in einem historischen Parlamentsgebäude bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Leerer Plenarsaal mit hölzernen Sitzreihen in einem historischen Parlamentsgebäude bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Merz

Rentenreform: Merz drängt auf Beschlüsse noch im vierten ...

Union fordert die Rentenreform bis Jahresende, während die SPD vor Ultimaten warnt und hohe Haushaltskosten im Raum stehen.

boerse-global.de, 05.10.26 06:18 Uhr
Landschaftsaufnahme mit dem Übergang von einer urbanen Industrielandschaft zu einer ländlichen Wiesenfläche. - Foto: über boerse-global.de
Landschaftsaufnahme mit dem Übergang von einer urbanen Industrielandschaft zu einer ländlichen Wiesenfläche. - Foto: über boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Verfassungsgericht

Erbschaftsteuer: Verfassungsgericht prüft Freibeträge ...

SPD-Generalsekretär Klüssendorf verlangt höhere Steuern; am 12. Oktober prüft das Bundesverfassungsgericht zentrale Regeln.

boerse-global.de, 05.10.26 06:00 Uhr
Älteres Paar (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Älteres Paar (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Rentenreform, SPD

Rente nach 45 Beitragsjahren: SPD will Abschläge verhindern ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren sichern. Zugleich fordert er künftig auch neue Beamte Selbstständige und Abgeordnete ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.26 05:00 Uhr
Das Berliner Reichstagsgebäude in der Dämmerung, aufgenommen aus der Ferne über die Spree. - Foto: über boerse-global.de
Das Berliner Reichstagsgebäude in der Dämmerung, aufgenommen aus der Ferne über die Spree. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Empfehlungen

Rentenreform: 33 Empfehlungen sollen bis Jahresende als ...

Union und SPD streiten über Renten- und Arbeitsmarktreformen; die CDU/CSU koppelt ihre Zustimmung zur Steuerreform an Gesetzentwürfe.

boerse-global.de, 04.10.26 23:09 Uhr