Thema: Sondersitzungen

EilantrÀge, Sondersitzungen

Das Gericht hatte mehrere EilantrĂ€ge geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Das Gericht hatte mehrere EilantrĂ€ge geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa

EilantrÀge gegen Sondersitzungen scheitern in Karlsruhe

dpa.de, 14.03.25 16:10 Uhr
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Thorsten Frei am 13.03.2025 - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei am 13.03.2025 - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Hitzige, Debatte

Hitzige Debatte im Bundestag ĂŒber Sondersitzungen

Zum Beginn der Bundestagssondersitzung zum geplanten Finanzpaket von Union und SPD haben sich Vertreter aller Parteien eine hitzige GeschÀftsordnungsdebatte geliefert.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 12:34 Uhr
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Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zur Lockerung der Schuldenbremse vor Gericht verhindern. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zur Lockerung der Schuldenbremse vor Gericht verhindern. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
AfD, Eilantrag

AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag. Sie ist nicht ...

Die AfD-Fraktion will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht.

dpa.de, 10.03.25 13:36 Uhr
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Als BundestagsprÀsidentin sei sie dazu verpflichtet, zu den Sondersitzungen einzuladen, sagte BÀrbel Bas (SPD). (Archivbild) - Foto: Hannes P Albert/dpa
Als BundestagsprÀsidentin sei sie dazu verpflichtet, zu den Sondersitzungen einzuladen, sagte BÀrbel Bas (SPD). (Archivbild) - Foto: Hannes P Albert/dpa
Bas, Sondersitzungen

Bas hÀlt an Sondersitzungen des alten Bundestags fest. ...

Union und SPD wollen ihre FinanzplÀne noch im alten Bundestag durchsetzen.

dpa.de, 10.03.25 09:39 Uhr
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AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD, Sondersitzung

AfD will Sondersitzung stoppen - Ultimatum an Bas

Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und droht per Anwalt mit einem Eilverfahren in Karlsruhe.

dpa.de, 07.03.25 16:26 Uhr
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AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD, Bundestag-Sondersitzungen

AfD will Bundestag-Sondersitzungen juristisch stoppen

Vor den geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Schuldenbremse formiert sich bei der AfD und anderen Parlamentariern Widerstand.

dpa.de, 07.03.25 14:21 Uhr
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Der neue Bundestag ist schon gewĂ€hlt. Der alte kommt aber fĂŒr umstrittene BeschlĂŒsse zur Schuldenbremse noch einmal zusammen. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Der neue Bundestag ist schon gewĂ€hlt. Der alte kommt aber fĂŒr umstrittene BeschlĂŒsse zur Schuldenbremse noch einmal zusammen. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Bundestag, Sondersitzungen

Alter Bundestag kommt zu zwei Sondersitzungen zusammen. ...

Viele hatten sich schon verabschiedet, jetzt mĂŒssen die Abgeordneten des alten Bundestags noch mal zurĂŒck nach Berlin.

dpa.de, 06.03.25 10:58 Uhr
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