Thema: Sozialgericht
Sozialgericht, Stade
Mehrfamilienhaus mit neutraler Fassade an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
Sozialgericht Stade: Jobcenter darf Miete in der Karenzzeit nicht pauschal kürzen
Das Jobcenter muss einer Familie vorläufig 1.400 Euro monatlich für Unterkunftskosten zahlen; die endgültige Klärung steht noch aus.
boerse-global.de, 03.11.26 12:44 Uhr
Sozialgericht, Hamburg
Sozialgericht Hamburg: Jobcenter muss bewilligte Wohnkosten ...
Das Gericht ordnete die vorläufige Weiterzahlung der Unterkunftskosten an, weil die rechtlichen Voraussetzungen für eine Kürzung fehlten.
boerse-global.de, 23.10.26 11:32 Uhr
Mutterschutzlohn, Sozialgericht
Mutterschutzlohn: Sozialgericht Darmstadt spricht Airline ...
Das Gericht verneint eine Altersgrenze für das Beschäftigungsverbot stillender Flugbegleiterinnen und weist auf sieben weitere Musterverfahren hin.
boerse-global.de, 19.10.26 18:39 Uhr
KI-Klagen, Sozialgericht
KI-Klagen: Sozialgericht Karlsruhe erwartet 1.100 Eilverfahren ...
Karlsruher Gerichte bearbeiten deutlich mehr Eingaben mit erfundenen Rechtsquellen; auch Schleswig-Holstein meldet steigende Verfahrenszahlen.
boerse-global.de, 28.09.26 23:02 Uhr
Betriebsmassage, Sturz
Betriebsmassage: Sturz auf Massageöl gilt laut Gericht ...
Das Münchner Sozialgericht wertete den Sturz bei einer freiwilligen Massage als private Angelegenheit; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
boerse-global.de, 28.09.26 09:48 Uhr
Betriebsmassage, Sozialgericht
Betriebsmassage: Sozialgericht München verneint Schutz ...
Das Gericht verneinte den Versicherungsschutz für eine freiwillige Massage und betonte zugleich die Verantwortung des Arbeitgebers für sichere Räume.
boerse-global.de, 28.09.26 09:00 Uhr
Pflegegutachten, Gericht
Pflegegutachten: Gericht zwingt Kasse zur Weiterzahlung ...
Ein Berliner Sozialgericht sichert Intensivpflege vorläufig, während ein Gesetzentwurf beim Pflegegeld und der Grundsicherung Einschnitte vorsieht.
boerse-global.de, 22.09.26 10:48 Uhr
Sozialgericht, Ehrenamt
Sozialgericht: 3.600-Euro-Vergütung macht Ehrenamt zur ...
Das Sozialgericht Frankfurt wertet vergütete Präsidiumsarbeit als Beschäftigung. Weisungen, Verbandsintegration und Aufgaben waren ausschlaggebend.
boerse-global.de, 22.09.26 08:18 Uhr
Sozialgericht, Lüneburg
Sozialgericht Lüneburg: 2.130-qm-Grundstück zu groß für ...
Das Sozialgericht Lüneburg verweigert einer Rentnerin Grundsicherung: Trotz angemessener Wohnfläche muss sie ihr 2.130-qm-Grundstück verwerten.
boerse-global.de, 20.09.26 13:43 Uhr
Pflegegrad-Klage, Privatversicherte
Pflegegrad-Klage: Privatversicherte können direkt vor Gericht ...
