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Thema: Unionspolitiker

Zuckersteuer, CSU-Politiker

Zuckersteuer: CSU-Politiker Hoffmann fordert Start erst zum 1. Januar 2028

Ein minimalistisches, modernes Regierungsgebäude aus Glas und Beton in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Regierungsgebäude aus Glas und Beton in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Unionspolitiker bremsen das Vorhaben; zugleich sind 690 Millionen Euro Einnahmen für 2027 im Bundeshaushalt angesetzt.

boerse-global.de, 05.11.26 15:09 Uhr
Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Unionspolitiker, Leistungskürzungen

Unionspolitiker fordern Leistungskürzungen beim Bürgergeld ...

Wenige Tage vor der Klausurtagung der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD sprechen sich Unionspolitiker für drastische Reformen beim Bürgergeld aus.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 00:00 Uhr
Wärmepumpe (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wärmepumpe (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Wärmepumpen-Förderung

Union will Wärmepumpen-Förderung kürzen

Im Streit um Milliardenlöcher im Bundeshaushalt 2026 verlangen Unionspolitiker von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) deutliche Kürzungen bei der Wärmepumpen-Förderung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 00:00 Uhr
Die Politisierung der Richterwahl bleibe hoffentlich ein Einzelfall, sagte die Juristin Brosius-Gersdorf, die ursprünglich als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgesehen war. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Die Politisierung der Richterwahl bleibe hoffentlich ein Einzelfall, sagte die Juristin Brosius-Gersdorf, die ursprünglich als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgesehen war. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Umfrage, Rückzug

Umfrage: Mehrheit gegen Rückzug von Brosius-Gersdorf

Wie kann der Konflikt um die SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht gelöst werden? Führende Unionspolitiker legen Brosius-Gersdorf den Verzicht nahe. Das stößt nicht ...

dpa.de, 21.07.25 14:21 Uhr
Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Unionspolitiker, Zurückweisungen

Unionspolitiker wollen unbefristete Zurückweisungen

Angesichts der Prognose der EU-Kommission wonach die Flüchtlingszahlen in diesem Jahr deutlich steigen werden fordern Unionspolitiker die mit Antritt der schwarz-roten Koalition ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 07:00 Uhr
Innenminister Armin Schuster lehnt nach AfD-Einstufung anlasslose Gesinnungsprüfung für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft ab. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Innenminister Armin Schuster lehnt nach AfD-Einstufung anlasslose Gesinnungsprüfung für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft ab. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Unionspolitiker, Aufnahmen

Unionspolitiker empört über Aufnahmen aus Afghanistan

In den gut drei Wochen bis zur erwarteten Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Kanzler sollen noch mehrere Dutzend Menschen aus Afghanistan aufgenommen werden. Und was kommt ...

dpa.de, 14.04.25 11:54 Uhr
Es könnte ein guter Tag für Deutschland werden - mit dieser Ansage kommt CSU-Chef Söder zur Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Es könnte ein guter Tag für Deutschland werden - mit dieser Ansage kommt CSU-Chef Söder zur Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Führende, Unionspolitiker

Führende Unionspolitiker sehen wachsenden Einigungsdruck ...

US-Präsident Trump zettelt einen Zollkrieg an die Börsen gehen auf Talfahrt - dies alles erhöht aus Sicht der Union den Zwang schnell mit der SPD zu einer neuen Regierung ...

dpa.de, 07.04.25 12:10 Uhr
Die CSU-Politikerin Dorothee Bär nahm ebenfalls an dem Verhandlungsmarathon teil. - Foto: Christophe Gateau/dpa
Die CSU-Politikerin Dorothee Bär nahm ebenfalls an dem Verhandlungsmarathon teil. - Foto: Christophe Gateau/dpa
Dobrindt, Klopper

Dobrindt: «Heute beugen wir uns über die dicken Klopper» ...

In den Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Rot zieht die AfD in einer Umfrage mit der Union gleichauf. Vor Beginn einer neuen Verhandlungsrunde zeigen führende Unionspolitiker ...

dpa.de, 05.04.25 09:32 Uhr
Friedrich Merz und Boris Rhein (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Friedrich Merz und Boris Rhein (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Führende, Unionspolitiker

Führende Unionspolitiker verteidigen Migrations-Vorgehen ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat an SPD und Grüne appelliert, einem Kurswechsel in der Migrationspolitik zuzustimmen.

dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 01:00 Uhr
Frau mit Kind (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frau mit Kind (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Unionspolitiker, Deutschland-ETF

Unionspolitiker wollen Deutschland-ETF für alle Kinder

Die Union könnte mit einem "Deutschland-ETF" für alle Kinder in den Wahlkampf ziehen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 00:01 Uhr