Thema: Verfassungsfeinde

Baugesetzbuch-Reform, Kommunen

Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-KĂ€ufe blocken

Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-KĂ€ufe blocken - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-KĂ€ufe blocken - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Kommunen sollen per Vorkaufsrecht ImmobilienkĂ€ufe durch Verfassungsfeinde verhindern können. Der Gesetzesentwurf stĂ¶ĂŸt auf massive verfassungsrechtliche Bedenken.

boerse-global.de, 11.05.26 11:54 Uhr
Robert Habeck (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Robert Habeck (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) hat erneut vor einer Unterwanderung der Bauernproteste gewarnt und die Demonstrierenden dazu aufgerufen sich zum Rechtsstaat ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 18:24 Uhr
Getarnter Soldat (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Getarnter Soldat (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Bundestag, Verfassungsfeinde

Bundestag will Verfassungsfeinde schneller aus Bundeswehr ...

Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus der Bundeswehr beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 17:21 Uhr