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Thema: Verfassungsgerichtshof

AfD-Kandidat, Thüringer

AfD-Kandidat für Thüringer Verfassungsgerichtshof gewählt

Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Thüringer Landtag hat am Mittwoch erstmals einen Kandidaten der AfD zum stellvertretenden Mitglied am Landesverfassungsgerichtshof gewählt.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 18:58 Uhr

Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Thüringen-CDU, Verfassungsgerichtshof

Thüringen-CDU bekommt vor Verfassungsgerichtshof weitgehend ...

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat eine einstweilige Anordnung zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags erlassen und dabei der CDU weitgehend Recht gegeben. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.24 22:42 Uhr

Landes-Verfassungsgericht, NRW-Sondervermögen

Landes-Verfassungsgericht prüft NRW-Sondervermögen für Ukraine ...

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt heute (10.30 Uhr) über eine Klage der Landtagsfraktionen von SPD ...

dpa.de, 05.05.26 05:59 Uhr

Streit, Finanzen

Streit um Finanzen: NRW-Großstädte klagen gegen Land

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt heute (10.30 Uhr) mündlich über die Klagen mehrerer Kommunen.

dpa.de, 28.10.25 05:46 Uhr

ROUNDUP, Erfolg

Erfolg für Volksbegehren 'Berlin autofrei'

BERLIN - Der Verfassungsgerichtshof Berlin hat den Weg frei gemacht für den "Volksentscheid Berlin autofrei".

dpa.de, 25.06.25 12:53 Uhr

Thüringer, Verfassungsgerichtshof

Thüringer Verfassungsgerichtshof gibt CDU teilweise Recht

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Weimar: Thüringer Verfassungsgerichtshof gibt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.24 22:28 Uhr