Thema: Verfassungstreue

Schöffen-Reform, Hubig

Justizministerin Hubig will die Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich prÀzisieren um Unterwanderung ...

Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Schöffen-Reform: Hubig verschĂ€rft Verfassungstreue-PrĂŒfung gegen Extremisten

boerse-global.de, 15.06.26 05:24 Uhr
Verfassungstreue: Gericht bestĂ€tigt Entlassung von PolizeianwĂ€rtern - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Verfassungstreue: Gericht bestĂ€tigt Entlassung von PolizeianwĂ€rtern - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Erfurter Urteil: Verfahrensfehler kippt Job-Absage an AfD-Mitglied - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Erfurter Urteil: Verfahrensfehler kippt Job-Absage an AfD-Mitglied - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Wie umgehen mit Rechtsreferendaren, bei denen Zweifel an der Verfassungstreue besteht? Unter anderem mit dieser Frage haben sich die PrÀsidentinnen und PrÀsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs bei ihrer Jahrestagung in Weimar beschÀftigt. - Foto: Martin Schutt/dpa
Wie umgehen mit Rechtsreferendaren, bei denen Zweifel an der Verfassungstreue besteht? Unter anderem mit dieser Frage haben sich die PrÀsidentinnen und PrÀsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs bei ihrer Jahrestagung in Weimar beschÀftigt. - Foto: Martin Schutt/dpa