Thema: Zulässigkeit

Merz, Vergesellschaftung

Merz gegen Vergesellschaftung: Bundesgesetz soll Länderpläne stoppen

Fassadenansicht eines großen Berliner Wohnblocks mit zahlreichen Balkonen an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
Fassadenansicht eines großen Berliner Wohnblocks mit zahlreichen Balkonen an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de

Merz lässt ein Bundesgesetz gegen die Überführung großer privater Wohnungsbestände abstimmen. Rechtliche Zulässigkeit und Folgen für Mieten bleiben offen.

boerse-global.de, 23.09.26 22:52 Uhr
Ein Gerichtssaal mit Anwaltsunterlagen auf einem Tisch im Vordergrund und unscharfen Juristen im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Ein Gerichtssaal mit Anwaltsunterlagen auf einem Tisch im Vordergrund und unscharfen Juristen im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
KI-Gutachten, Gericht

KI-Gutachten vor Gericht: Expert nutzte ChatGPT für 90% ...

Sachverständiger nutzte ChatGPT für 90% des 3M-Verteidigungsberichts. Gericht prüft nun die Zulässigkeit des Dokuments im Explosionsprozess.

boerse-global.de, 21.08.26 16:43 Uhr
Ein Schreibtisch in einem modernen Büro mit einem Notizbuch und Stift, symbolisch für arbeitsrechtliche Verhandlungen. - Foto: über boerse-global.de
Ein Schreibtisch in einem modernen Büro mit einem Notizbuch und Stift, symbolisch für arbeitsrechtliche Verhandlungen. - Foto: über boerse-global.de
Betriebsrat-Recht, ArbG

Betriebsrat-Recht: ArbG Saarland klärt Grenzen vorbereitender ...

Das Arbeitsgericht Saarland präzisiert die Zulässigkeit vorbereitender Maßnahmen während laufender Interessenausgleichsverhandlungen. Betriebsräte können nur bei unumkehrbaren ...

boerse-global.de, 15.08.26 02:39 Uhr
Ein Smartphone liegt auf einem Büroschreibtisch und symbolisiert den Konflikt zwischen privater Kommunikation und Datenschutz. - Foto: über boerse-global.de
Ein Smartphone liegt auf einem Büroschreibtisch und symbolisiert den Konflikt zwischen privater Kommunikation und Datenschutz. - Foto: über boerse-global.de
BGH, WhatsApp-Chat

BGH entscheidet: Darf WhatsApp-Chat dem Arbeitgeber ohne ...

Der BGH prüft die Zulässigkeit der Weitergabe privater WhatsApp-Nachrichten an Arbeitgeber. Eine Entscheidung über Schadenersatz steht aus.

boerse-global.de, 30.07.26 13:53 Uhr
Eine Hand legt eine kleine Batterie in einen Recyclingbehälter, der erweiterte Herstellerverantwortung und Kreislaufwirtschaft symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Eine Hand legt eine kleine Batterie in einen Recyclingbehälter, der erweiterte Herstellerverantwortung und Kreislaufwirtschaft symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Batterie-, Textilbranche

Batterie- und Textilbranche: Neue Konformitätspflichten ...

Eine Studie bestätigt die rechtliche Zulässigkeit einer gemeinsamen Herstellerstelle. Parallel verschärfen sich die EU-Auflagen für Verpackungen und Batterien.

boerse-global.de, 10.06.26 14:37 Uhr
Bawag: Gericht prüft 1,6-Milliarden-Deal - Foto: über boerse-global.de
Bawag: Gericht prüft 1,6-Milliarden-Deal - Foto: über boerse-global.de
Bawag, Gericht

Bawag: Gericht prüft 1,6-Milliarden-Deal

Minderheitsaktionäre klagen gegen das Verfahren zur PTSB-Übernahme durch die Bawag. Das Gericht muss nun über die Zulässigkeit der Abstimmung entscheiden.

boerse-global.de, 13.05.26 12:27 Uhr
Nakiki SE Aktie: Kapital-Reset gefordert - Foto: über boerse-global.de
Nakiki SE Aktie: Kapital-Reset gefordert - Foto: über boerse-global.de
Nakiki, Aktie

Nakiki SE Aktie: Kapital-Reset gefordert

Ein Investor verlangt eine umfassende Umstrukturierung des Grundkapitals der Nakiki SE um den Wechsel zum Bitcoin-Treasury-Unternehmen zu beschleunigen. Das Management prüft ...

boerse-global.de, 20.04.26 20:53 Uhr
Horizon Oil Aktie: Behörden-Stopp droht - Foto: über boerse-global.de
Horizon Oil Aktie: Behörden-Stopp droht - Foto: über boerse-global.de
Horizon, Oil

Horizon Oil Aktie: Behörden-Stopp droht

Die australische Aufsicht prüft die Übernahme von Cue Energy durch Horizon Oil. Das Takeovers Panel muss über die Zulässigkeit des umstrittenen Aktiendeals entscheiden. ...

boerse-global.de, 02.04.26 23:38 Uhr
Weihnachtsgeld: Teure Falle für Jobwechsler zum Jahresstart - Foto: über boerse-global.de
Weihnachtsgeld: Teure Falle für Jobwechsler zum Jahresstart - Foto: über boerse-global.de
Weihnachtsgeld, Teure

Weihnachtsgeld: Teure Falle für Jobwechsler zum Jahresstart ...

Stichtagsregelungen in Arbeitsverträgen können zur Rückforderung von Weihnachtsgeld führen. Die rechtliche Zulässigkeit hängt von der Definition als Lohn oder Treueprämie ...

boerse-global.de, 03.01.26 23:34 Uhr
BAG kippt starre 25-Prozent-Regel für Probezeiten - Foto: über boerse-global.de
BAG kippt starre 25-Prozent-Regel für Probezeiten - Foto: über boerse-global.de
BAG, Probezeiten

BAG kippt starre 25-Prozent-Regel für Probezeiten

Das Bundesarbeitsgericht hebt die pauschale 25-Prozent-Regel auf. Die Zulässigkeit von Probezeiten hängt nun von einer Einzelfallprüfung und einer sachlichen Begründung ...

boerse-global.de, 30.12.25 22:16 Uhr