Was kommt auf den Tisch? EUIPO geht gegen gefälschte Lebensmittel und Getränke in der EU vor

Gefälschte Produkte werden oft mit Luxusartikeln und Mode in Verbindung gebracht. Doch laut der Bewertung der Bedrohungslage im Bereich der Verbrechen gegen das geistige Eigentum für 2022 stellten Lebensmittel - insbesondere Kekse, Teigwaren, Chips und Süßigkeiten - die am zweithäufigsten beschlagnahmte Produktkategorie an den EU-Außengrenzen im Jahr 2020 dar.

Aktuelle Erkenntnisse verdeutlichen das alarmierende Ausmaß dieser kriminellen Aktivitäten. Der Europol-Bericht zur Bewertung der Bedrohungslage im Bereich der schweren und organisierten Kriminalität in der Europäischen Union für 2025 (SOCTA) hebt hervor, dass das Wachstum des E-Commerce Fälschern neue Vertriebswege für betrügerische Lebensmittel eröffnet hat. Dies erschwert es Verbrauchern zunehmend, echte Produkte zu erkennen. Kriminelle manipulieren Lebensmitteletiketten und -verpackungen und passen Herstellungsverfahren an, um hochwertige Produkte zu imitieren.

Auch die Strafverfolgungsmaßnahmen vor Ort haben das Ausmaß des Problems deutlich aufgezeigt. Die jährlich durchgeführte gemeinsame Operation OPSON von Europol und Interpol führte im Jahr 2024 zur Beschlagnahmung von gefälschten und minderwertigen Lebensmitteln im Wert von 91 Millionen Euro.

Der Exekutivdirektor des EUIPO, João Negrão, erklärte:

"Gefälschte Lebensmittel und Getränke sind ein großes Problem für die öffentliche Gesundheit. Mit unserer Kampagne wollen wir den Verbrauchern das nötige Wissen vermitteln, damit sie sich schützen können, und gleichzeitig legitime Unternehmen unterstützen, die die EU-Qualitätsstandards einhalten. Dies ist ein Kampf, den wir gemeinsam führen müssen - Behörden, Hersteller und Verbraucher gleichermaßen."

Gesundheitsrisiken bleiben ein zentrales Problem. Der SOCTA-Bericht von 2021 warnt davor, dass in gefälschten Lebensmitteln gefährliche Substanzen wie Methanol, Quecksilber, Fipronil sowie verschiedene Insektizide und Pestizide nachgewiesen wurden.

Die Fälschung von Getränken, insbesondere alkoholischen Getränken, bleibt ein erhebliches Problem, da organisierte kriminelle Gruppen ausgefeilte Methoden zur Verbrauchertäuschung einsetzen. Fälscher verwenden dabei häufig Originalflaschen wieder oder bringen gefälschte Etiketten auf leere Flaschen auf. Dies erschwert es Verbrauchern und Behörden erheblich, zwischen legalen und gefälschten Produkten zu unterscheiden.

Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen sind erheblich. Nach Angaben des EUIPO gehörte der Wein- und Spirituosensektor im Zeitraum 2013-2017 zu den am stärksten von Fälschungen betroffenen Branchen. Insgesamt gingen in der EU jährlich 2,289 Milliarden Euro an Umsatz verloren, und fast 5.700 Arbeitsplätze wurden durch Fälschungen vernichtet. Die Steuerausfälle beliefen sich auf beträchtliche 2,068 Milliarden Euro.

China und die Türkei zählten 2019 und 2020 zu den Hauptherkunftsländern gefälschter Lebensmittel und Getränke, die an den EU-Außengrenzen beschlagnahmt wurden.

GEOGRAFISCHE ANGABEN, EIN ZEICHEN FÜR ECHTHEIT

Die Lebensmittel- und Getränkeindustrie ist ein Eckpfeiler der EU-Wirtschaft und leistet einen wichtigen Beitrag zur regionalen Entwicklung, zur Beschäftigung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Von Weinen bis hin zu traditionellen Lebensmitteln ermöglichen geografische Angaben (g.A.) den Verbrauchern, Qualitätsprodukte zu erkennen und zu unterscheiden, während sie gleichzeitig den Erzeugern bei der Vermarktung helfen. Diese Bezeichnungen schützen die Namen von Produkten aus bestimmten Regionen, deren Eigenschaften oder Merkmale wesentlich auf diese geografische Herkunft zurückzuführen sind.

Das EU-System der g.A. umfasst die geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.), die geschützte geografische Angabe (g.g.A.) und die garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.). Diese Zertifizierungen bewahren das reiche kulinarische Erbe Europas und bieten den Verbrauchern eine Garantie für Authentizität und Qualität. Derzeit sind in der Europäischen Union über 3 600 Produkte als geografische Angaben registriert.

Frankreich, Italien und Deutschland führen sowohl bei der Herstellung als auch beim Verbrauch von GI-Produkten, wobei allein Frankreich fast 32 % des EU-Absatzes ausmacht. Da Wein 54 % des gesamten GI-Verbrauchs in der EU repräsentiert, ist er besonders anfällig für Fälschungen. Weitere stark betroffene Produktkategorien sind Olivenöl, Bier, Fleisch, Käse und Milchprodukte.

WIE VERBRAUCHER SICH SCHÜTZEN KÖNNEN

Die EUIPO-Kampagne "Was kommt auf den Tisch?" bietet Verbrauchern praktische Hinweise, wie sie sich vor gefälschten Produkten schützen können. Um Fälschungen zu vermeiden, wird Verbrauchern dringend empfohlen, bei vertrauenswürdigen Händlern, über offizielle Vertriebskanäle sowie auf den Markenwebsites der Hersteller einzukaufen. Die Überprüfung der Produktkennzeichnung und der Herkunft sowie die Suche nach Zertifizierungslogos können dabei helfen, die Echtheit eines Produkts zu bestätigen. Besonders wichtig ist es, auf die offiziellen EU-GI-Kennzeichnungen wie g.U., g.g.A. und g.t.S. zu achten.

Es ist auch wichtig, die Verpackung und das Produkt selbst sorgfältig zu prüfen, da Fälschungen oft Verarbeitungsfehler oder Rechtschreibfehler aufweisen. Der Einsatz von Authentifizierungsinstrumenten wie QR-Codes und Hologrammen kann zusätzlich zur Überprüfung der Echtheit eines Produkts beitragen. Das EUIPO hat einen Leitfaden zu Technologien zur Bekämpfung von Fälschungen und Piraterie veröffentlicht, der über 40 verschiedene Technologien enthält, die Unternehmern beim Schutz ihrer Marken helfen können.

BEKÄMPFUNG VON FÄLSCHUNGEN IN EUROPA

Die Fälschung von Lebensmitteln und Getränken sowie der Missbrauch geografischer Angaben stellen schwerwiegende Verbrechen dar, die internationale Bekämpfung erfordern. Das EUIPO engagiert sich aktiv gegen Fälschungen in der gesamten EU. Dabei arbeitet es mit verschiedenen Organisationen und Strafverfolgungsbehörden, darunter Polizeikräfte und Rechteinhaber, zusammen, um die grenzüberschreitende Kooperation und Rechtsdurchsetzung in Europa zu stärken.

Hochkarätige Operationen wie OPSON - was im Altgriechischen "Lebensmittel" bedeutet - tragen dazu bei, gefälschte und minderwertige Lebensmittel und Getränke vom Markt zu nehmen. Bei der OPSON-Operation 2024, koordiniert von Europol und Interpol in Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden aus 29 europäischen Ländern sowie Lebensmittel- und Getränkeherstellern, wurden rund 22.000 Tonnen Lebensmittel und etwa 850.000 Liter (vorwiegend alkoholische) Getränke im Wert von 91 Millionen Euro beschlagnahmt. Zudem wurden elf kriminelle Netzwerke zerschlagen und 278 Personen wegen Fälschungsdelikten bei den Justizbehörden angezeigt. Das EUIPO stellt dabei Fachwissen im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums - insbesondere zu Marken und geografischen Angaben - zur Verfügung, bietet Schulungen an und arbeitet eng mit Strafverfolgungsbehörden zusammen.

Wie EUIPO-Berichte zeigen, steht die Herstellung und der Vertrieb gefälschter Produkte häufig in Verbindung mit organisierter Kriminalität. Diese Aktivitäten untergraben legitime Unternehmen, gefährden die Verbrauchergesundheit und finanzieren andere schwere Straftaten wie Drogenhandel, Geldwäsche, Cyberkriminalität, Betrug und sogar Terrorismus.

ÜBER DAS EUIPO

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist eine der größten dezentralen Agenturen der Europäischen Union mit Sitz in Alicante (Spanien). Das EUIPO verwaltet seit 1994 die Eintragung von EU-Marken und seit 2003 die Eintragung von EU-Designs, beides Rechte des geistigen Eigentums, die in allen 27 EU-Mitgliedstaaten gelten. Im Jahr 2023 hat die Agentur ihr Portfolio um ein weiteres Recht des geistigen Eigentums erweitert: geografische Angaben für handwerkliche und gewerbliche Erzeugnisse. Das EUIPO führt zudem Kooperationsmaßnahmen auf EU- und internationaler Ebene durch, um weltweit faire Wettbewerbsbedingungen im Bereich des geistigen Eigentums zu schaffen, und beherbergt die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums. 2024 wurde das EUIPO bereits zum fünften Mal als innovativstes Amt für geistiges Eigentum der Welt ausgezeichnet.

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