Gedenken an Hamas-Opfer - Reden von Steinmeier und Scholz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei einem interreligiösen Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin-Charlottenburg zu den Anwesenden sprechen.

Im Anschluss wollen sich Teilnehmer auf einen stillen Gedenkweg zu einem nahegelegenen Jüdischen Gemeindehaus begeben. Vor dem Gebäude findet dann eine weitere Gedenkveranstaltung statt. Sprechen werden dort unter anderem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (SPD), Israels Botschafter Ron Prosor und der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. Bereits am frühen Morgen sollen am Brandenburger Tor bei einer Mahnwache die Namen der Opfer vorgelesen werden.

Scholz bei Gedenkzeremonie in Hamburg

In Hamburg ist in der Synagoge Hohe Weide am Abend eine Gedenkzeremonie geplant, hier will auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Statement abgeben. In der Münchner Synagoge Ohel Jakob werden zu einer Gedenkveranstaltung unter anderem die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet. Auch in vielen anderen Städten sind Gedenkveranstaltungen geplant. In mehreren Städten wollen sich zugleich Menschen zu propalästinensischen Kundgebungen versammeln.

Am 7. Oktober 2023 hatten Terroristen der radikal-islamistischen Hamas und anderer Gruppen mehr als 1.200 Menschen in Israel getötet und etwa 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Dies war der Auslöser für den bis heute andauernden Gaza-Krieg.

Tausende Menschen demonstrierten schon am Wochenende

Bereits seit Tagen finden bundesweit anlässlich des Jahrestages Demonstrationen pro Israel und pro Palästina statt. Die größte Veranstaltung gab es am Sonntag in München, wo sich mehr als 8.000 Menschen gegen den Antisemitismus wandten. Zentralratspräsident Schuster und Botschafter Prosor nahmen daran teil.

Die größte propalästinensische Demonstration gab es am Sonntag in Berlin mit rund 3.500 Teilnehmern in Kreuzberg. Sie wurde nach Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten vorzeitig beendet. Nach Angaben der Polizei wurden dabei 14 Polizeibeamte verletzt. Die Hauptstadt ist seit einem Jahr ein Schwerpunkt solcher Demonstrationen, bei den es immer wieder auch zu Ausschreitungen kam.

Antisemitismusbeauftragter: Islamisten werden verharmlost

Nach einem Jahr Krieg zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas beklagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dass Islamisten in Deutschland zunehmend verharmlost würden. "Nach dem 7. Oktober sind die Schleusen gebrochen", sagte Klein der "Rheinischen Post" (Montag). Der deutsche Diskurs habe sich radikalisiert und verhärtet, gerade auch an Universitäten.

"Das sieht man etwa daran, dass rote Hamas-Dreiecke, die Zielmarkierungen sind, auf Gebäude gesprüht werden. Institute wurden besetzt und Menschen angegriffen, die mit dem Nahostkonflikt überhaupt nichts zu tun haben", erläuterte Klein und verwies auf Attacken gegen jüdische Deutsche und den Berliner Kultursenator Joe Chialo. Der CDU-Politiker war kürzlich von propalästinensischen Aktivisten bedrängt und beleidigt worden, auf seinem Haus wurde Farbe verteilt.

Klein kritisierte auch den Jubel migrantischer Gruppen in Deutschland über Irans Raketenangriff auf Israel. Der Beauftragte bemerkte auch: "Bei der Bevölkerung generell macht sich allerdings eine gewisse Abstumpfung beim Thema Antisemitismus bemerkbar. Auch die sichtbare, gezeigte Solidarität mit Israel lässt nach."