Musk, Trumps

Musk wird an Trumps Kabinettstreffen teilnehmen

26.02.2025 - 06:23:44 | dpa.de

Am Mittwoch kommt US-PrÀsident Donald Trump das erste Mal mit seinem gesamten Kabinett zusammen - auch Tech-MilliardÀr Elon Musk ist zu dem Treffen eingeladen.

"Elon - in Anbetracht der Tatsache, dass er mit dem PrĂ€sidenten und unseren Ministern zusammenarbeitet - (...) wird morgen anwesend sein", bestĂ€tigte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, auf Nachfrage in Washington. Musk werde ĂŒber das Doge-Gremium (Department of Government Efficiency) sprechen und darĂŒber, wie die Ministerien "Verschwendung, Betrug und Missbrauch in ihren jeweiligen Behörden aufdecken" könnten.

Trump beauftrage Musk damit, die Staatsausgaben zu senken, und rĂ€umte ihm dafĂŒr offenbar weitreichende Befugnisse fĂŒr Maßnahmen ein - darunter auch umstrittene Massenentlassungen, deren RechtmĂ€ĂŸigkeit unklar ist. Mit dem Doge-Gremium nimmt der laut SchĂ€tzungen reichste Mensch der Welt seit Wochen Einfluss auf die Arbeit zahlreicher US-Behörden. Doch entgegen dem Bild, das Musk selbst vor allem auf seiner Online-Plattform X pflegt, bleibt seine offizielle Rolle in dem Gremium undurchsichtig. Doge und damit auch Musks Rolle beschĂ€ftigen aufgrund einer Klage gegen das rabiate Vorgehen inzwischen ein Bundesgericht.

Keine klare Antwort zu Doge-Leitung

Angesprochen auf die Leitung von Doge wollte Leavitt keine eindeutige Antwort geben. Sie erklĂ€rte, Musk "beaufsichtige" das Gremium, sei jedoch nicht offiziell mit dessen FĂŒhrung betraut. Auf wiederholte Nachfrage, wer denn dann die Verantwortung trage, entgegnete Leavitt schließlich: "Ich werde den Namen dieser Person hier auf dem Podium nicht preisgeben."

Musk hatte Trump im Wahlkampf großzĂŒgig finanziell unterstĂŒtzt. UrsprĂŒnglich hatte der Republikaner die Rolle des MultimilliardĂ€rs als externer Berater außerhalb der Regierung definiert. Doch dieses VerhĂ€ltnis wandelte sich rasch: Trump erhob Musk kurz nach seiner Vereidigung zum "besonderen Regierungsangestellten" - ein Status, der eigentlich mit strikten EinschrĂ€nkungen und Ethik-Regeln verbunden ist.

Musk hat als CEO von Tesla, SpaceX und X weitreichende wirtschaftliche Interessen. Kritiker befĂŒrchten, dass er lĂ€ngst die Grenze zwischen privatem Einfluss und offizieller Regierungsverantwortung ĂŒberschritten hat - und das, ohne die vorgeschriebenen Regularien einzuhalten.

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