Bund-Länder-Gruppe zu Pflegereform startet

Das im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehene Gremium kommt am Montag in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung bei Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zusammen. Die AG soll noch in diesem Jahr Ergebnisse vorlegen, wie die Finanzen zu stabilisieren sind.

Konkret soll es laut Koalitionsvertrag unter anderem darum gehen, steigende Eigenanteile für Pflegebedürftige zu begrenzen. Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung - anders als die gesetzliche Krankenversicherung - nur einen Teil der Kosten für die reine Pflege trägt. Geprüft werden sollen auch der Umfang von Leistungen und Anreize für mehr Eigenvorsorge. Die Pflegeversicherung erwartet nach einer kürzlichen Beitragsanhebung in diesem Jahr ein kleines Defizit. Für 2026 zeichnet sich eine größere Finanzlücke ab.