Europas, Staats-

Europas Staats- und Regierungschefs treffen sich bei Oxford

18.07.2024 - 05:49:03

Beinahe 50 europĂ€ische Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag in Großbritannien zum Gipfel der EuropĂ€ischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammen.Das vom französischen PrĂ€sidenten Emmanuel Macron ins Leben gerufene Format findet erst zum vierten Mal statt.

Beinahe 50 europĂ€ische Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag in Großbritannien zum Gipfel der EuropĂ€ischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammen.

Das vom französischen PrÀsidenten Emmanuel Macron ins Leben gerufene Format findet erst zum vierten Mal statt. Mit dabei sind neben den EU-Staaten auch das Vereinigte Königreich, mehrere Staaten des Balkans und des Kaukasus, sowie weitere europÀische LÀnder.

Starmer dĂŒrfte daran gelegen sein, das VerhĂ€ltnis zu Europa zu reparieren

Gastgeber ist neben dem PrĂ€sidenten des EuropĂ€ischen Rats, Charles Michel, die neue Labour-Regierung in Großbritannien von Premierminister Keir Starmer. Austragungsort ist der Geburtsort von Kriegspremier Winston Churchill, Blenheim Palace, nahe Oxford. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an dem Gipfel teil.

FĂŒr den erst vor gut zwei Wochen ins Amt gewĂ€hlten Starmer ist es neben dem Nato-Gipfel ein idealer Auftakt auf dem diplomatischen Parkett. FĂŒr ihn dĂŒrfte es unter anderem darum gehen, das VerhĂ€ltnis zu den europĂ€ischen Partnern nach den Brexit-Jahren wieder zu reparieren und VerbĂŒndete im Kampf gegen Schlepperbanden zu finden, die Migranten in kleinen Booten ĂŒber den Ärmelkanal schleusen.

Selenskyj ist als regulÀrer Teilnehmer dabei

Inhaltlich soll es vor allem um die UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine gehen. Anders als bei Gipfeln der EuropĂ€ischen Union oder der Nato ist der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj nicht nur als Gast, sondern als regulĂ€rer Teilnehmer dabei. Ebenfalls eingeladen sind die GeneralsekretĂ€rinnen von Europarat und OSZE sowie NATO-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg.

Bei dem informellen Treffen solle ein starkes Zeichen fĂŒr die konstruktive Zusammenarbeit in ganz Europa - und gegen den Imperialismus Russlands gesetzt werden, hieß es vorab aus Teilnehmerkreisen. Dazu solle die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, KonnektivitĂ€t, Migration und den Herausforderungen durch Desinformation und Destabilisierungsversuche gestĂ€rkt werden. Eine AbschlusserklĂ€rung ist aber nicht geplant.

@ dpa.de