Berliner Sondierungen gehen weiter

Dreieinhalb Wochen nach der Wahl zum Landesparlament haben Linke, Grüne und SPD noch einige Hürden vor sich. Aber immerhin gehen die am Dienstagabend überraschend unterbrochenen Sondierungsgespräche weiter. Ab Donnerstag gebe es die nächsten Treffen, "um über die zentralen Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen", wie Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp ankündigte.

Linke, Grüne und SPD haben sich nach Eralps Angaben darauf verständigt, ihre gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. "Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt. Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt", erklärte die Linke-Politikerin gestern Abend. Zum Abschluss der Sondierungen werde dann der Linke-Parteitag entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen beginnen sollen.

Am Dienstag sah es so aus, als sei die Fortsetzung der Gespräche akut gefährdet. Bei der konstituierenden Sitzung der Linke-Fraktion unterzeichneten alle anwesenden Mitglieder eine Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus. Darin bekennen sie sich zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels, lehnen Terrorgruppen wie die Hamas ab genau wie antisemitische Hassparolen. Allerdings entsprach das in vielen Punkten nicht dem, worauf sich Linke, Grüne und SPD in der Woche davor nach langwierigen Beratungen verständigt hatten.

Grüne und SPD kündigten daraufhin an, die Sondierungsgespräche zu unterbrechen. Aus ihrer Sicht kann nur die gemeinsame Vereinbarung aus der vergangenen Woche die Arbeitsgrundlage einer möglichen Regierungszusammenarbeit sein.