Merz, Macron und Tusk gemeinsam in Moldau

Anlass ist der 34. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung der früheren Sowjetrepublik mit ihren heute 2,6 Millionen Einwohnern.

Die drei Politiker wollen mit dem Besuch Staatspräsidentin Maia Sandu und der proeuropäischen Regierung des Landes vor der Parlamentswahl im September den Rücken stärken. Moldau ist wie die Ukraine seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Das Land, das zu den ärmsten Europas zählt, ist aber weiterhin zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. In der abtrünnigen Region Transnistrien, einem schmalen Landstreifen im Osten der Republik, sind seit den 1990er Jahren russische Soldaten stationiert.

Regierung beklagt russische Destabilisierungskampagnen

Die Regierung in Chisinau wirft Russland gezielte Desinformations- und Destabilisierungskampagnen vor. Für die anstehende Parlamentswahl haben vier russlandorientierte Oppositionsparteien die Gründung eines Wahlblocks angekündigt. 2021 hatte die EU-orientierte PAS von Präsidentin Sandu 63 der 101 Sitze im Parlament erlangt. Der Regierungspartei droht angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation nun aber der Verlust ihrer Mehrheit.

Merz, Macron und Tusk werden zu einem Abendessen mit Sandu zusammenkommen und bei den Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag (19.30 Uhr) reden. Auch eine gemeinsame Pressekonferenz ist geplant.