Scholz will Beziehungen zu Südostasien ausbauen

"Der Indopazifik-Raum ist von großer Bedeutung für Deutschland und die Europäische Union", sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit dem malaysischen Premierminister Anwar Ibrahim in Berlin. "Wir wollen die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit deshalb intensiv vertiefen."

Die Ampel-Regierung von Kanzler Scholz hat sich schon vor längerer Zeit vorgenommen, seine wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern und dazu die Partnerschaften mit anderen asiatischen Staaten auszubauen. Das ist auch eine Lehre aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, in dessen Folge die Gaslieferungen aus Russland gekappt wurden, die viele Jahrzehnte einen großen Teil der deutschen Energieversorgung sicherten.

Scholz hatte im November 2022 bereits Vietnam, Singapur und im Rahmen des G20-Gipfels Indonesien besucht. Nun werden nach dem malaysischen Regierungschef in den nächsten beiden Tagen der philippinischen Staatspräsident Ferdinand Marcos und der thailändische Premierminister Srettha Thavisin in Berlin zu Gast sein.

Mit Malaysia strebt Deutschland unter anderem eine engere Zusammenarbeit in Fragen des Klimaschutzes und den Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien an. "Deswegen sind wir sehr froh über die Ankündigung Malaysias, auf den Neubau von Kohlekraftwerken zu verzichten und den Anteil der erneuerbaren Energien dramatisch zu erhöhen."

Deutliche Differenzen wurden zwischen Scholz und Ibrahim beim Thema Nahost deutlich. Malaysia unterhält Beziehungen zur islamistischen Hamas. Premierminister Ibrahim hatte im November gesagt, auch mögliche US-Sanktionen würden ihn davon nicht abbringen. "Wir sehen die Hamas nicht als Terrororganisation."

Die brutale Terrorattacke der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hatte den Gaza-Krieg mit Israel ausgelöst. Ibrahim betonte in Berlin, dass der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nicht erst an diesem Tag begonnen habe. "Es gab vier Jahrzehnte der Gräueltaten, Plünderungen und Enteignungen der Palästinenser", sagte der Premierminister des muslimisch geprägten Landes. Er betonte auch, dass Malaysia nur Beziehungen zum "politischen Arm der Hamas" unterhalte und nicht zu militärischen Gruppierungen.

Scholz betonte, dass Israel jedes Recht habe, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Er warb aber auch erneut für eine länger anhaltende Waffenruhe im Gaza-Streifen, die dazu beitragen sollte die israelischen Geiseln der Hamas freizubekommen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen.