Merz: 16 Arbeitsgruppen à 16 Verhandler für Schwarz-Rot
Veröffentlicht: 10.03.2025 um 16:37 Uhr, dpa.deUnionsfraktionschef Friedrich Merz sagte nach Angaben von Teilnehmern in einer Sitzung der CDU/CSU-Abgeordneten in Berlin, von diesem Donnerstag an werde es in den Koalitionsverhandlungen 16 Arbeitsgruppen geben, die mit je 16 Personen besetzt seien. Zur farblichen Aufteilung innerhalb der Gruppen sagte der CDU-Chef, jede Gruppe solle sich aus 7 Menschen von der SPD, 6 von der CDU und 3 von der CSU zusammensetzen.
Nach Angaben aus der SPD gibt es noch keine endgültige Einigung auf die Anzahl und Besetzung der Arbeitsgruppen. Die abschließenden Beratungen darüber sollen am Abend stattfinden.
Merz: AGs sollen nach zehn Tagen Ergebnisse vorlegen
Die schwarz-roten Verhandler sollen nach dem Willen von Wahlgewinner und CDU-Chef Merz aufs Tempo drücken. Nach seinen Worten sollen die Koalitionsgespräche zehn Tage dauern und Ende nächster Woche Arbeitsergebnisse vorlegen. Den Arbeitsgruppen wird es demnach freigestellt, wie und wo sie sich treffen. Für die Hauptstadtjournalisten dürfte das eine Schnitzeljagd nach Informationen im Regierungsviertel werden.
Ampel-Verhandlungen in 22 Arbeitsgruppen
Zum Vergleich: Bei den Koalitionsverhandlungen über die letztlich gescheiterte Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP gab es 22 Arbeitsgruppen - die aber unterschiedlich groß waren. So waren beispielsweise die Gruppen, die sich mit dem Haushalt oder der Außenpolitik beschäftigten, größer als andere. Pro Partei gab es damals 100 Verhandler.
CDU: Müssen Dampf machen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte nach Beratungen der CDU-Spitze, man sei sich einig, "dass wir hier Dampf machen müssen". Er fügte hinzu: "Wir haben keine Zeit zu verlieren." Linnemann sprach von einer Arbeitskoalition, die sich bewusst sei, welche Verantwortung sie trage "und dass wir Vertrauen zurückgewinnen müssen in die Mitte des Parlamentes". Die Ampel-Regierung sei von permanentem Streit und Missgunst geprägt gewesen. "Diese Arbeitskoalition wird einen anderen Geist ausstrahlen."
Steuerungsgruppe soll auf konzentrierte Arbeit achten
Auf die Frage, ob es den von der Union angekündigten neuen Regierungsstil mit einem schlanken Koalitionsvertrag geben werde, sagte Linnemann, die Arbeitsgruppen würden eng mit einer Steuerungsgruppe verzahnt. Diese werde darauf achten, dass nicht alles im Detail geregelt wird, "sondern dass wir uns wirklich auf die großen Punkte konzentrieren".
Natürlich würden in einem Koalitionsvertrag aber auch Details stehen. "Wir kennen das ja: Wenn nicht klar ist, wie es zu verstehen ist, gibt es immer wieder einen Streit in der Koalition. Das wollen wir nicht", sagte der Generalsekretär.
