Verteidigungsministerium: Verzögerungen bei Ausrüstungs-Lieferungen

Es komme "in Einzelfällen zu Verspätungen bei einigen Artikeln", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin nach einem entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung. Die Verzögerungen seien bedauerlich. Man gehe aber davon aus, dass die Vertragsunternehmen ihre Verpflichtungen bis zum Ende der vereinbarten Lieferzeit Ende 2025 einhalten würden.

Auf Details könne er zwar nicht eingehen, da ein entsprechender Brief an den Haushaltsausschuss des Bundestages als nur für den Dienstgebrauch eingestuft sei, sagte der Sprecher weiter. Es gebe aber verschiedene Gründe für die Verzögerungen. So sei etwa ein unter Vertrag stehendes Unternehmen pleitegegangen. Im Zuge der Corona-Pandemie habe es zudem Produktionseinbußen gegeben, die man bis heute nicht habe vollständig abbauen können. Der Zustand in der Truppe sei aber deutlich besser als vor der vor einigen Jahren gestarteten Initiative, für die der Bundestag 2,4 Milliarden Euro bewilligt habe.

Mit der Initiative solle die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten möglichst schnell verbessert werden, weil dies schon seit vielen Jahren ein Problem sei, sagte der Ministeriumssprecher. Auf die Frage, ob geplante oder laufende Einsätze der Bundeswehr von den Verzögerungen beeinträchtigt seien, ergänzte er, dazu sei ihm nichts bekannt. Ziel sei es, dass jeder Soldat bereits im Heimatstandort mit der Ausstattung trainieren könne, die er auch im Einsatz haben solle. Dies werde wegen der Verzögerungen vielleicht im Einzelfall nicht möglich sein. Aber durch Austausch untereinander sollte es nach seinen Angaben möglich sein, die Einsatzerfordernisse auf jeden Fall zu erfüllen.

Die "Bild"-Zeitung hatte berichtet, unter anderem seien bei der Kampfbekleidung 2023 nur 58 850 Kleidungssätze geliefert worden - vertraglich vereinbart waren demnach 72 200. Bei Schutzwesten und Splitterschutz-Unterwäsche seien 81 000 von 105 000 bestellten Systemen geliefert worden. Bei den Gefechtshelmen seien 62 684 bei der Bundeswehr angekommen, 82 596 hätten es sein müssen. Auch beim 110-Liter-Rucksack habe es Probleme gegeben: 206 000 Stück hätten es demnach sein müssen, 166 000 seien angekommen. Auch bei der sogenannten Bildverstärkerbrille sei es zu Verzögerungen gekommen, weil eine eigentlich für die Bundeswehr vorgesehene Lieferung an die israelische Armee gegangen sei. Deshalb seien nur 8550 der erwarteten 10 850 Sätze angekommen.