Politologe, Minderheitsregierung

Politologe hĂ€lt Minderheitsregierung in Sachsen fĂŒr denkbar

02.09.2024 - 06:04:06

Der Leipziger Politologe Hendrik TrĂ€ger hĂ€lt in Sachsen eine Minderheitsregierung von CDU und SPD fĂŒr ĂŒberlegenswert, mit einer Tolerierung durch das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht.

"DafĂŒr mĂŒsste das BSW den GesetzentwĂŒrfen der Regierung nicht ausdrĂŒcklich zustimmen, sondern es wĂŒrde reichen, wenn sich die Abgeordneten des BSW bei Abstimmungen der Stimme enthalten wĂŒrden. Dann könnten CDU und SPD auch mit einer relativen Mehrheit regieren", sagte TrĂ€ger der Deutschen Presse-Agentur. "Solche Regierungsformate sind beispielsweise in skandinavischen LĂ€ndern ĂŒblich. Insofern ist es empfehlenswert, ĂŒber den "Tellerrand" Deutschlands hinauszuschauen."

Da MinisterprĂ€sident Michael Kretschmer eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließe, wĂ€ren fĂŒr eine Koalition mehr als zwei Parteien erforderlich. "Ob es rechnerisch fĂŒr eine Fortsetzung der unpopulĂ€ren "Kenia"-Koalition reichen wĂŒrde, bleibt wahrscheinlich bis zum vorlĂ€ufigen Endergebnis in der Nacht offen. Eventuell wĂ€re eine Koalition aus CDU, BSW und SPD die einzige Option mit einer parlamentarischen Mehrheit." Sowohl die Bildung einer solch heterogenen Koalition als auch der Regierungsalltag in einem solchen BĂŒndnis wĂ€ren "eine große Herausforderung fĂŒr alle Beteiligten".

@ dpa.de