Beauftragter, Zusammenarbeit

Beauftragter ist fĂŒr pragmatische Zusammenarbeit mit Polen

02.06.2025 - 11:21:30

Der neue Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham, geht trotz des Sieges des rechtskonservativen Kandidaten Karol Nawrocki bei der PrĂ€sidentenwahl in Polen nicht von weitreichenden Folgen fĂŒr Deutschland aus.

"Das ist natĂŒrlich ein wirklich schwieriges Ergebnis", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete dem Sender Radio Eins vom RBB. Aber er erwarte letztlich, dass "sich nicht allzu viel Ă€ndern wird, denn wir hatten ja auch bisher einen Deutschland-kritischen und sehr auf Amerika und auf die Person Trump fixierten polnischen StaatsprĂ€sidenten mit Andrzej Duda".

Der Polen-Beauftragte hofft auf eine pragmatische Zusammenarbeit mit dem PrĂ€sidenten, rechnet aber mit weniger Harmonie: "Was klar ist, dass die TonalitĂ€t etwas unharmonischer werden könnte, das betrifft das VerhĂ€ltnis zu Deutschland, aber auch das VerhĂ€ltnis zur Ukraine", sagte er. "Die Hauptkoordinaten bleiben aber auch fĂŒr einen PrĂ€sidenten Nawrocki klar: Polen wird fest in der EuropĂ€ischen Union verankert bleiben, wird sich auf die Nato konzentrieren und auch die Ukraine weiter unterstĂŒtzten - jenseits der Rhetorik, die jetzt im Wahlkampf zu hören war."

Beauftragter: Innenpolitischer Stillstand bei Reformen denkbar

Innenpolitisch werde Polen aber schwieriger zu regieren sein, sagte Abraham: "Im schlimmsten Fall kommt es zu einem Stillstand der ReformbemĂŒhungen der Regierung Tusk gerade in den Bereichen Justizreform, aber auch bei der Abtreibung." Mit Blick auf das Thema Migration sei er allerdings sicher, "dass wir auch mit dieser neuen StaatsfĂŒhrung in Polen ĂŒber die Migration nicht nur ins GesprĂ€ch kommen, sondern uns auch einer Lösung annĂ€hern".

Der Historiker Nawrocki erhielt in der Stichwahl nach vorlĂ€ufigen Angaben der staatlichen Wahlkommission 50,89 Prozent der Stimmen, der proeuropĂ€isch eingestellte Warschauer OberbĂŒrgermeister Rafal Trzaskowski kam auf 49,11 Prozent. Das Ergebnis dokumentiert nach Ansicht des Polen-Beauftragten eine Spaltung des Landes in die liberalen GroßstĂ€dte und den grenznahen Bereich zu Deutschland sowie das lĂ€ndliche, östliche und sĂŒdliche Polen.

@ dpa.de