Serbien: Vucic erteilt Mediziner neuen Regierungsauftrag

Dessen Aufgabe werde es sein, in Serbien weiterhin Frieden und Stabilität zu bewahren und dabei Toleranz zu zeigen, sagte Vucic in einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in Belgrad.

Der bisherige Amtsinhaber Milos Vucevic hatte im Januar unter dem Druck von Protesten seinen - weithin als taktisch verstandenen - Rücktritt angekündigt. Seit dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der nordserbischen Stadt Novi Sad mit 16 Toten dauert in Serbien eine Protestwelle an, die inzwischen weite Teile der Bevölkerung erfasst und die Führung um Vucic in eine Krise bislang nicht gesehenen Ausmaßes gestürzt hat.

Warum es Demonstrationen gibt

Die Organisatoren der Demonstrationen, Sternmärsche und Universitätsbesetzungen machen Inkompetenz und Korruption der Regierenden für das Unglück von Novi Sad verantwortlich. Sie verlangen systemische Reformen, um mit rechtsstaatlichen Mitteln Korruption und Misswirtschaft zu beseitigen.

Vucic bezichtigte die Protestbewegung erneut, vom Ausland gesteuert zu sein und auf einen Umsturz abzuzielen. Beweise legte er keine vor.

Wer ist der designierte Regierungschef?

Ex-Regierungschef Vucevic galt als treuer Gefolgsmann des Präsidenten, der alle wichtigen Entscheidungen selbst trifft. Der 1963 geborene designierte Nachfolger Macut hat als Endokrinologe ein gewisses Renommee in der Fachwelt. Politisch trat er bislang lediglich als erklärter Anhänger von Vucic in Erscheinung.

Nach den Vorgaben der serbischen Verfassung muss Macut bis zum 18. April eine neue Regierung bilden und diese durch das Parlament bestätigen lassen. Die Zustimmung der Volksvertretung gilt als gesichert.