Ukraine-Konferenz: Selenskyj setzt auf zweiten Gipfel

Entsprechende Vorbereitungen würden nur Monate und nicht Jahre dauern, sagte Selenskyj am Sonntag nach dem Ende des zweitägigen Treffens von rund 100 Ländern und Organisationen auf dem Bürgenstock nahe Luzern. Einige Staaten hätten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, Gastgeber eines solchen Gipfels zu sein. Voraussetzung für eine Teilnahme Russlands sei, dass sich Moskau zur UN-Charta bekenne, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Abschlusserklärung, die nicht von allen anwesenden Ländern unterschrieben wurde, ist von einer Folgekonferenz keine Rede.

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd räumte ein, dass die "Perspektiven und Ausgangspositionen sehr unterschiedlich" gewesen seien. Aber immerhin habe zum ersten Mal eine hochrangige und breit gestützte Konferenz über einen Friedensprozess gesprochen. Es seien einige inhaltliche Voraussetzungen für einen Weg zum Ende des Ukrainekriegs geschaffen worden. Dass sich die weit überwiegende Mehrheit der anwesenden Staaten auf das Bürgenstock-Kommunique geeinigt habe, zeige, was Diplomatie in geduldiger Arbeit leisten könne, so Amherd.

Ziel der Konferenz war es, einen Friedensprozess anzustoßen. Russland war nicht eingeladen und hatte auch kein Interesse an einer Teilnahme. Letztlich handelte es sich bei der Veranstaltung auch um den Versuch des Westens, weitere Staaten in Südamerika, Asien und Afrika in die Friedensbemühungen auf Grundlage des Völkerrechts einzubinden. Die Ukraine fordert einen "gerechten und dauerhaften" Frieden.