Deutschland erlässt anderen Staaten fast 16 Milliarden Euro Schulden

Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die meisten Schulden in Höhe von 4,7 Milliarden Euro wurden demnach dem Irak erlassen, dahinter folgen Nigeria mit 2,4 und Kamerun mit 1,4 Milliarden Euro. Mit den 52 Ländern wurde den Angaben zufolge jeweils ein Regierungsabkommen zur Regelung des Schuldenerlasses geschlossen.

Auch den aktuellen Schuldenstand gegenüber der Bundesrepublik hatte Brandner abgefragt. Dieser belief sich demnach zum 31. Dezember 2023 bei insgesamt 70 Staaten und den palästinensischen Gebieten auf zusammengerechnet 12,2 Milliarden Euro. Die größten Verbindlichkeiten hat demnach aktuell Ägypten (1,5 Mrd.) vor Indien (1,1) und Simbabwe (889 Millionen) gegenüber Deutschland.

"Die Schuldenerlasse dienen der Erreichung oder Erhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie der Wiedererlangung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer", heißt es in der Antwort des Ministeriums. Zudem solle damit insbesondere in hoch verschuldeten armen Ländern die Armutsbekämpfung unterstützt werden.

Bei den erlassenen Schulden handelt es sich laut Finanzministerium um offene Gelder aus finanzieller Zusammenarbeit mit den Staaten und um Handelsforderungen aus Liefer- und Kreditverträgen deutscher Exporteure und Banken vor allem aus den 1980er Jahren. Deutschland entschädigte diese Unternehmen auf Basis sogenannter Hermesdeckungen, wenn Lieferungen nicht bezahlt oder Kredite nicht getilgt wurden.

Brandner sagte, es sei mehr als fraglich, ob sich Deutschland diese Schuldenerlasse tatsächlich leisten könne. "Unsere marode Infrastruktur braucht selber jeden Cent (...) zumal es Staaten gibt, die schon mehrfach erfolglos entschuldet wurden und die permanente Hoffnung auf Entschuldung den Hang, weitere und mehr Schulden aufzunehmen, drastisch erhöht."