Deutschland stellt Ukraine neue Waffenlieferung in Aussicht

Dies sei Teil von mittel- und langfristigen Planungen, erklärte der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Treffen zur Koordinierung weiterer Militärhilfen für die Ukraine in Brüssel.

Kurzfristig werden nach Angaben von Pistorius in diesem Jahr vier weitere Iris-T-Systeme plus 300 Lenkflugkörper und 100 Bodenüberwachungsradare geliefert. Hinzu kommen weitere 100.000 Schuss Artilleriemunition, 300 Aufklärungsdrohnen, 25 Marder-Schützenpanzer, 15 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 sowie 120 bodengebundene Luftverteidigungssysteme vom Typ Manpads und 14 Artilleriesysteme. Bereits in den vergangenen Tagen wurden zudem aus eigenen Beständen 30 weitere Patriot-Lenkflugkörper an die Ukraine geliefert.

Kein Rückgang der Kampfhandlungen

Es sei nicht erkennbar, dass es irgendeinen Rückgang der Kampfhandlungen gebe, erklärte Pistorius zu den Militärhilfe-Plänen. Der russische Präsident Wladimir Putin nehme weiter den Tod von Zivilisten und Kindern in Kauf - wie zuletzt bei den Angriffen auf die ukrainische Industriestadt Krywyj Rih. Für ihn selbst sei deswegen völlig klar, dass es weiter eine militärisch starke Ukraine und Unterstützung brauche. Nur dann werden man den Weg für eine Friedenslösung freimachen können.

Zu dem von Deutschland und Großbritannien organisierten Treffen im Nato-Hauptquartier in Brüssel wurden Vertreter aus etwa 40 Staaten und auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow erwartet. Umjerow soll über die Lage an der Front informieren und sagen, welche Verteidigungsgüter seine Streitkräfte derzeit am dringendsten benötigen. Zuletzt hieß es in Militärkreisen, dass die Ukraine spätestens Ende des Sommers in große militärische Schwierigkeiten geraten dürfte, wenn Partner nicht weitere Militärhilfen zusagen.

Die sogenannte Ramstein-Gruppe zur Koordinierung von Waffenlieferungen wurde ursprünglich von den USA initiiert und geleitet. Die neue US-Regierung unter Trump führt diesen Job allerdings nicht fort. Sie will Kiew und Moskau stattdessen möglichst schnell zum Abschluss einer Waffenstillstandsvereinbarung bewegen. Andere Länder befürchten, dass dies zulasten der Ukraine gehen könnte.