Baerbock: EU-Osterweiterung hat Europa stärker und sicherer gemacht

Der Beitritt habe die ganze Gemeinschaft stärker und vor allem sicherer gemacht, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch bei einem Besuch in der Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Slubice zusammen mit ihrem polnischen Kollegen Rados?aw Sikorski. Es sei ein "unglaublicher Moment" vor 20 Jahren gewesen, "dass wir als Länder, als Gesellschaften, als Europa die Kraft gefunden haben, die Teilung Europas zu überwinden, und dass wir damit zugleich endgültig zu einer Friedens- und Freiheitsgemeinschaft geworden sind".

Am 1. Mai 2004 waren die früheren Ostblock-Staaten Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Polen sowie Malta und Zypern der Europäischen Union beigetreten. Es handelte sich um die größte Erweiterung in der Geschichte der EU.

"Wir erleben heute: Als gemeinsame Europäische Union der mittlerweile 27 sind wir stärker", sagte Baerbock weiter. Dabei gehe es nicht allein um Handelszahlen. Der Mehrwert, das Plus, das Europa den Menschen jeden Tag bringe, werde gerade in der deutsch-polnischen Grenzregion deutlich und zeige sich etwa in grenzüberschreitenden Busverbindungen, der gemeinsamen Zusammenarbeit von Polizei und Zoll oder in den vielen Beziehungen zwischen den Menschen über die Grenze hinweg.

Die Osterweiterung sei "nicht vom Himmel gefallen". Es habe immer wieder den Mut der politisch Verantwortlichen sowie der Bürgerinnen und Bürger gebraucht, diesen Schritt ins Neue zu wagen. "Wir glauben, dass wir diese mutige Verantwortung gerade heute wieder brauchen, um aus unserer gemeinsamen Wirtschafts- und Handelsunion eine Sicherheitsunion zu machen", betonte Baerbock. Dabei komme es vor allem auf die Zusammenarbeit Deutschlands und Polens an. Die EU müsse so reformiert werden, dass sie sicherheitspolitisch stärker werde und mit einer Stimme spreche. Zudem müssten die Länder, die auch Teil dieser Freiheits- und Friedensunion werden wollten, in die EU aufgenommen werden.