EU räumt Scheitern von Munitionsplan für Ukraine ein

Von der in Aussicht gestellten Menge von einer Million Schuss werde man bis März voraussichtlich nur etwas mehr als die Hälfte geliefert haben, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel.

Neues Ziel ist es nun, die Marke von einer Million zumindest noch in diesem Jahr zu erreichen. Nach Angaben von Borrell haben Mitgliedstaaten zugesagt, von März bis dahin rund 630 000 weitere Geschosse zu liefern. Dann werde man bei mehr als einer Million sein.

Die EU-Staaten hatten der Ukraine am 20. März des vergangenen Jahres versprochen, innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Abwehrkrieg gegen Russland bereitzustellen. Sie sollten aus den Beständen der Mitgliedstaaten, aber auch über neue gemeinsame Beschaffungsprojekte organisiert werden und Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern.

Nach den jüngsten Zahlen des Auswärtigen Dienstes der EU konnten bislang allerdings erst etwa 330 000 der in Aussicht gestellten Artilleriegranaten geliefert werden. Weitere rund 200 000 sollen noch innerhalb der 12-Monats-Frist folgen. Dann werde man voraussichtlich etwas mehr als 52 Prozent des Ziels erreicht haben, sagte Borrell.

Pistorius prognostizierte Scheitern

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte bereits im vergangenen Jahr ein Scheitern der ehrgeizigen Pläne prognostiziert. "Die eine Million werden nicht erreicht. Davon muss man ausgehen", sagte der SPD-Politiker im November. Als Grund nannte er unzureichende Produktionskapazitäten.

Politiker aus Ländern wie Estland und auch Borrell hatten allerdings immer wieder auch andere Gründe genannt. Borrell betonte so mehrfach, das Problem seien seiner Auffassung nach nicht die Industriekapazitäten und verwies darauf, dass erhebliche Mengen an in der EU produzierter Munition wegen bestehender Verträge in andere Staaten geliefert würden.

Unter anderem die estnische Regierung schlug deswegen vor, Verhandlungen mit diesen Abnehmerländern zu führen oder Munition auch in Drittstaaten aufzukaufen.