Bundesagentur für Arbeit kann wieder Rücklage anhäufen

Nach den Milliardenausgaben unter anderem für Kurzarbeitergeld in der Corona-Pandemie will die Bundesagentur für Arbeit ihre auf null zusammengeschrumpfte Rücklage wieder aufbauen. Zum Ende des Haushaltsjahres 2023 könne nicht nur ein Darlehen an den Bund in Höhe von 423 Millionen Euro zurückgezahlt, sondern auch mit dem Aufbau einer Rücklage in Höhe von 2,7 Milliarden Euro begonnen werden, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Freitag nach einer Sitzung des Verwaltungsrates in Nürnberg mit.

«Wir haben dieses Jahr einen Haushalt, der solide ist und der auch ausgeglichen ist», sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Andrea Nahles. Die Hälfte der geplanten Ausgaben 2024 in Höhe von 44,6 Milliarden Euro flössen in Zahlungen von Arbeitslosengeld, ein weiteres Viertel (10,4 Milliarden Euro) in Weiterbildung. Nahles nannte das eine «Investition in die Zukunft». Es gehe darum, inländische Potenziale bei der Suche nach Fachkräften zu heben. Es stehe damit im nächsten Jahr eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung, um Menschen für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren oder weiterzubilden.

Die Bundesagentur geht auf der Grundlage der Herbstprognose der Bundesregierung davon aus, dass im nächsten Jahr 100 000 Menschen Kurzarbeitergeld erhalten. Für Insolvenzgeld ist mit einer Milliarde Euro etwas weniger Geld eingeplant als im laufenden Jahr.

Was ist im Haushaltsjahr 2024 geplant?

Die Vizechefin des Verwaltungsrates der Agentur, Arbeitgebervertreterin Christina Ramb, warnte vor zu viel Optimismus. «Die Bundesregierung hat eine sehr optimistische Prognose aufgestellt. Wir wissen nicht, ob sich das bewahrheitet.» Die Verwaltungsratsvorsitzende Anja Piel vom Deutschen Gewerkschaftsbund wies auf die hohe Arbeitsbelastung der 114.000 Bediensteten bei der Bundesagentur hin. Sie hätten in den vergangenen Jahren auch wegen der Bewältigung der Corona-Krise am Limit gearbeitet.

Im kommenden Haushaltsjahr 2024 soll die Rücklage um weitere 2,1 Milliarden Euro auf dann 4,8 Milliarden Euro aufgestockt werden. Ziel sei es, über die Jahre eine Rücklage in Höhe von mindestens 25 Milliarden Euro anzuhäufen, um für Krisen wie eine länger anhaltende Rezession gewappnet zu sein. Vor der Corona-Pandemie hatte die Bundesagentur eine Rücklage in Höhe von knapp 26 Milliarden Euro aufgebaut, die vor allem durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld und anderen Leistungen innerhalb von zwei Jahren aufgebraucht war.

Im Jahreshaushalt 2024 sieht die Bundesagentur insgesamt Einnahmen vor allem aus den Beiträgen der Arbeitslosenversicherung in Höhe von 44,6 Milliarden Euro und Ausgaben von 42,8 Milliarden Euro vor. Im Jahr 2023 stehen Einnahmen von 42,2 Milliarden Euro und Ausgaben von 39,5 Milliarden Euro zu Buche. Unter anderem rechnete die BA im Jahr 2024 mit Mehrausgaben in Höhe von rund einer Milliarde allein für die Zahlung von Arbeitslosengeld.