Kurz vor Wahl: EU stellt Moldau Milliardenhilfe in Aussicht

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei einem Treffen mit Moldaus Staatschefin Maia Sandu vor der Präsidentenwahl nächste Woche (20. Oktober), man wolle in Arbeitsplätze, Wachstum, Dienstleistungen und Infrastruktur investieren.

Es gehe zum Beispiel um neue Krankenhäuser und die Straßenverbindung von Moldaus Hauptstadt Chisinau in die ukrainische Hafenstadt Odessa. Das geplante Unterstützungspaket habe das Potenzial, die Größe der Wirtschaft des Landes innerhalb eines Jahrzehnts zu verdoppeln, erklärte von der Leyen.

Der Plan für die neuen EU-Hilfen muss noch von den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament gebilligt werden. Er soll auch als Anreiz für die Menschen in dem EU-Beitrittskandidatenland zwischen der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien sein, weiter den proeuropäischen Kurs der aktuellen Regierung zu unterstützen.

Das rund 2,5 Millionen Einwohner zählende Moldau ist zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. Am 20. Oktober wird gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festgeschrieben wird.