US-Republikaner, Amtsenthebungs-Ermittlungen

US-Republikaner forcieren Amtsenthebungs-Ermittlungen gegen Biden

14.12.2023 - 05:33:02

Die Republikaner im US-ReprÀsentantenhaus treiben die Ermittlungen zu einem möglichen Amtsenthebungshebungsverfahren gegen US-PrÀsident Joe Biden voran.

Die Kammer stimmte mit der Mehrheit der Republikaner am Mittwoch (Ortszeit) dafĂŒr, mit den Ermittlungen weiterzumachen und diese zu "formalisieren". Es handelt sich um einen technischen Schritt, von dem sich die Republikaner mehr rechtliche Handhabe bei ihren Ermittlungen erhoffen. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen den PrĂ€sidenten wird damit nicht eröffnet.

Einige Republikaner werfen dem Demokraten Biden vor, sein öffentliches Amt fĂŒr den finanziellen Vorteil seiner Familie missbraucht zu haben. Eindeutige Beweise fĂŒr ein schweres Fehlverhalten haben sie bislang aber nicht vorgelegt. Ob nach Ermittlungen am Ende tatsĂ€chlich ein Amtsenthebungsverfahren steht, ist fraglich./trö/DP/zb

@ dpa.de