Kanada liefert der Ukraine Waffen

Bei seinem Besuch in Kiew zum Unabhängigkeitstag der Ukraine sagte Kanadas Premierminister Mark Carney dem Land ein Waffenpaket im Umfang von einer Milliarde kanadischer Dollar (rund 617 Mio. Euro) zu. Das bereits für September angekündigte Paket beinhaltet Drohnen, Munition und nicht näher beschriebenes schweres militärisches Gerät, wie ukrainische Medien berichteten.

Zugleich deutete Carney bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Präsenz kanadischer Truppen zur Absicherung eines möglichen Friedensabkommens an. Eine Reihe von Unterstützern der Ukraine haben bereits ihre Bereitschaft zur Stationierung von Truppenkontingenten zugesagt, um neue Angriffe russischer Militärs zu verhindern.

Es ist im Gespräch, dass die westlichen Partner die Ukraine nach einem Friedensschluss mit Truppenpräsenz absichern. Doch Russland hat andere Vorstellungen. Nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow sollen die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats, darunter auch Russland, den Frieden garantieren. Da Russland einen Einsatz jederzeit blockieren könnte, kommt diese Variante für Kiew nicht infrage.

Selenskyj erachtet ein starkes Militärkontingent des Westens zur Friedensabsicherung für notwendig. Eine Beteiligung Russlands in irgendeiner Form lehnt er nach Erfahrungen etwa aus dem Budapester Memorandum, in dem Moskau Garantien zur Sicherheit im Osten der Ukraine gab, kategorisch ab. Auch Carney betonte nach Medienberichten, dass Kiew für Frieden und Sicherheit vertrauenswürdige Garantien brauche. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei nicht zu vertrauen.