Neuer Krisenherd Portugal: Familienfirma stĂŒrzt Regierung
12.03.2025 - 06:16:58Der Regierungschef war in den vergangenen Wochen von der Opposition, die ihm Vorteilnahme und einen Interessenkonflikt vorwirft, zunehmend in die Ecke getrieben worden - bis der 52-JĂ€hrige im Parlament in Lissabon die Vertrauensfrage stellte und bei der Abstimmung darĂŒber eine vernichtende Niederlage erlitt: 144 zu 88 Stimmen, lautete das Abstimmungsergebnis in der "AssemblĂ©ia da RepĂșblica".
Das beliebte Urlaubsland steuert damit auf eine vorgezogene Wahl des Parlaments im Mai zu. PrĂ€sident Marcelo Rebelo de Sousa könnte nun zwar einen anderen Politiker des RegierungsbĂŒndnisses Demokratische Allianz (AD) oder aber OppositionsfĂŒhrer Pedro Nuno Santos von der Sozialistischen Partei (PS) mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass er fĂŒr den 11. oder 18. Mai Wahlen ausrufen wird.
Das Staatsoberhaupt, das wegen der Krise diese Woche bereits einen Besuch in Estland abgesagt hatte, verlor keine Zeit und bestellte die Parteichefs fĂŒr heute zu Konsultationen ein. Am Donnerstag will er sich dann mit dem Staatsrat beraten - einem in Portugal bereits seit 1845 existierenden Gremium, das den PrĂ€sidenten in Krisenzeiten berĂ€t und dem aktuelle und ehemalige MandatstrĂ€ger sowie andere Persönlichkeiten angehören.

