Von der Leyen ruft bei G7-Gipfel zu Russland-Sanktionen auf

Um Russland an den Verhandlungstisch zu bringen und den Ukraine-Krieg zu beenden, müsse man den Druck erhöhen, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin bei einer Pressekonferenz am Tagungsort in Kanada. Sanktionen spielten dabei eine zentrale Rolle und sie lade alle G7-Partner ein, sich an einer neuen EU-Initiative dafür zu beteiligen. Diese soll insbesondere den russischen Energie- und Bankensektor treffen.

Von der Leyen sagte, bereits die bisherigen gemeinsamen Sanktionen der G7 und der EU hätten Wirkung gezeigt. So seien etwa die Einnahmen Russlands aus Öl und Gas seit Beginn des Krieges um fast 80 Prozent gesunken.

Weitere Fortschritte soll nach Willen von von der Leyen nun unter anderem eine Senkung des Preisdeckels für den Verkauf von russischem Öl in Länder wie Indien oder China von derzeit 60 auf 45 US-Dollar pro Barrel (159-Liter-Fass) bringen. Der Preisdeckel war von der G7-Gruppe bereits 2022 eingeführt worden und sieht Sanktionen gegen Akteure vor, die am Export von russischem Öl zu höheren Preisen beteiligt sind.

Verhindert haben eine Einigung auf eine Senkung des Ölpreisdeckels bislang vor allem die USA. Nach Angaben von Diplomaten befürchten sie unter anderem, dass der Schritt weltweit zu einem Anstieg von Energiepreisen führen könnte.