ROUNDUPMerkel, Besonderes

'Klar, dass ich etwas Besonderes erlebte'

21.11.2024 - 06:35:03

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit den Wunsch der Ukraine nach einem schnellen Nato-Beitritt auszubremsen versucht, weil sie bereits damals eine militĂ€rische Antwort Russlands befĂŒrchtete.

Das berichtet die 70-jĂ€hrige Christdemokratin in ihren am Dienstag erscheinenden Memoiren, aus denen die "Zeit" vorab einen Auszug veröffentlicht hat. In dem Buch mit dem programmatischen Titel "Freiheit" beschreibt Merkel denkwĂŒrdige Begegnungen mit SPD-Kanzler Gerhard Schröder, dem damaligen und kĂŒnftigen US-PrĂ€sidenten Donald Trump sowie Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin.

Und sie bezieht Position auch in einer aktuellen Entwicklung: Sie bekennt, dass sie sich einen Sieg der demokratischen US-PrĂ€sidentschaftsbewerberin Kamala Harris gewĂŒnscht habe, und zwar "von Herzen", wie sie schreibt.

Was berichtet Merkel worĂŒber?

Die Entscheidung, einen Nato-Beitrittsstatus fĂŒr die Ukraine zu verhindern

Ihre Politik gegenĂŒber der Ukraine wird Merkel in Kiew bis heute vorgehalten. Über den entscheidenden Nato-Gipfel 2008 in Bukarest, als es um einen Plan fĂŒr einen Beitrittskandidaten-Status der Ukraine und Georgiens ging, schreibt die damalige Kanzlerin: "Ich verstand den Wunsch der mittel- und osteuropĂ€ischen LĂ€nder, so schnell wie möglich Mitglied der Nato zu werden." Aber: "Die Aufnahme eines neuen Mitglieds sollte nicht nur ihm ein Mehr an Sicherheit bringen, sondern auch der Nato."

Dabei sah sie Risiken hinsichtlich der vertraglich abgesicherten PrĂ€senz der russischen Schwarzmeerflotte auf der ukrainischen Halbinsel Krim. "Eine solche Verquickung mit russischen MilitĂ€rstrukturen hatte es bislang bei keinem der Nato-Beitrittskandidaten gegeben. Außerdem unterstĂŒtzte damals nur eine Minderheit der ukrainischen Bevölkerung eine Mitgliedschaft des Landes in der Nato", erinnert sie sich.

"Ich hielt es fĂŒr eine Illusion anzunehmen, dass der MAP-Status (Beitrittskandidaten-Status) der Ukraine und Georgien Schutz vor Putins Aggression gegeben hĂ€tte, dass also dieser Status so abschreckend gewirkt hĂ€tte, dass Putin die Entwicklungen tatenlos hingenommen hĂ€tte. WĂ€re es damals im Ernstfall vorstellbar gewesen, dass die Nato-Mitgliedstaaten militĂ€risch - mit Material wie mit Truppen - geantwortet und eingegriffen hĂ€tten? WĂ€re es vorstellbar gewesen, dass ich als Bundeskanzlerin den Deutschen Bundestag um ein solches Mandat auch fĂŒr unsere Bundeswehr gebeten und dafĂŒr eine Mehrheit bekommen hĂ€tte?"

Am Ende stand ein Kompromiss, der aber einen Preis hatte, wie Merkel schreibt: "Dass Georgien und die Ukraine keine Zusage fĂŒr einen MAP-Status bekamen, war fĂŒr sie ein Nein zu ihren Hoffnungen. Dass die Nato ihnen zugleich eine generelle Zusage fĂŒr ihre Mitgliedschaft in Aussicht stellte, war fĂŒr Putin ein Ja zur Nato-Mitgliedschaft beider LĂ€nder, eine Kampfansage."

Begegnungen mit Trump

Bei ihrem ersten Treffen mit dem damals neu gewĂ€hlten US-PrĂ€sidenten befragte der sie 2017 im Oval Office des Weißen Hauses nach ihrem VerhĂ€ltnis zu Putin. "Der russische PrĂ€sident faszinierte ihn offenbar sehr. In den folgenden Jahren hatte ich den Eindruck, dass Politiker mit autokratischen und diktatorischen ZĂŒgen ihn in ihren Bann zogen", schreibt Merkel.

Die anschließende Pressekonferenz gestaltete sich schwierig. Trump habe Deutschland Vorhaltungen gemacht, sie habe mit Zahlen und Fakten geantwortet. "Wir redeten auf zwei unterschiedlichen Ebenen. Trump auf der emotionalen, ich auf der sachlichen... Eine Lösung der angesprochenen Probleme schien nicht sein Ziel zu sein", erinnert sie sich. "Es kam mir vor, als ob er es darauf anlegte, seinem GesprĂ€chspartner ein schlechtes Gewissen zu machen. Als er merkte, dass ich energisch dagegenhielt, beendete er unvermittelt seine Tirade und wechselte das Thema. Gleichzeitig wollte er, so mein Eindruck, seinem GesprĂ€chspartner auch gefallen."

Trump habe alles aus der Perspektive des Immobilienunternehmers gesehen, der ein GrundstĂŒck haben wolle. "FĂŒr ihn standen alle LĂ€nder miteinander in einem Wettbewerb, bei dem der Erfolg des einen der Misserfolg des anderen war. Er glaubte nicht, dass durch Kooperation der Wohlstand aller gemehrt werden konnte."

Ratschlag von ganz oben

In ihrer Privataudienz bei Papst Franziskus wenige Monate spĂ€ter sprach Merkel ihre Sorge an, dass sich die USA unter Trump aus dem Pariser Klimaabkommen zurĂŒckziehen. "Ohne Namen zu nennen, fragte ich ihn, wie er mit fundamental unterschiedlichen Meinungen in einer Gruppe von wichtigen Persönlichkeiten umgehen wĂŒrde. Er verstand mich sofort und antwortete mir schnörkellos: "Biegen, biegen, biegen, aber achten, dass es nicht bricht." Dieses Bild gefiel mir."

Umgang mit einem RĂŒpel

DenkwĂŒrdig auch die Szene, mit der Merkel 2005 ins Amt kam: als nĂ€mlich SPD-Kanzler Gerhard Schröder in der Fernsehrunde am Abend der Bundestagswahl seine Niederlage nicht eingestehen wollte und der - allerdings denkbar knappen - Siegerin in rauem Ton prophezeite, seine Partei werde ihr niemals als Koalitionspartner ins Kanzleramt verhelfen. "Ich selbst saß da, als wĂ€re ich gar nicht Teil des Ganzen, sondern als schaute ich mir zu Hause vor dem Fernseher die Szene an. Immer wieder sagte ich mir: Begib dich nicht mit den anderen in den Clinch, dann fĂ€ngst du auch noch an, dich im Ton zu vergreifen. Mir war vollkommen klar, dass ich etwas Besonderes erlebte, aber alles lief eher unbewusst ab. Ich bezweifelte sehr, ob Gerhard Schröder einem Mann gegenĂŒber genauso aufgetreten wĂ€re", erinnert sich die Frau, die danach noch 16 Jahre lang regieren sollte.

@ dpa.de