Umweltschutz, Energie

FDP will nicht an Zeitplan für Heizungsgesetz festhalten

25.05.2023 - 20:18:45 | dts-nachrichtenagentur.de

FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr rechnet nicht damit, dass das geplante Heizungsgesetz vor der Sommerpause verabschiedet wird - und widerspricht damit SPD und Grünen, die an dem Zeitplan festhalten.

Gasheizung - Bild: ?ber dts Nachrichtenagentur
Gasheizung - Bild: ?ber dts Nachrichtenagentur

Dürr sagte der Sendung "RTL Direkt" am Donnerstagabend: "Es muss am Ende ein gutes Gesetz geben. Deswegen rede ich auch gar nicht so gern über Zeitpläne."

SPD-Chef Lars Klingbeil hatte zuvor an die Vereinbarung erinnert, dass das Gesetz vor der Sommerpause verabschiedet werden und zum 1. Januar 2024 in Kraft treten solle. Darauf angesprochen, sagte Dürr: "Ich bin durchaus für Zügigkeit, aber da gilt wirklich Gründlichkeit vor Schnelligkeit." Er höre auch Stimmen aus der SPD, die eine Verschiebung für mögliche halten. "Kompromissbereit sind wir, aber am Ende muss die Heizung zum Haus passen", so Dürr. Auf die Frage, ob es angesichts des Streits ein "Machtwort" von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) brauche, sagte der FDP-Fraktionschef: "Es bringt doch nichts, Machtwörter oder irgendetwas. Die machen ja Gesetze nicht besser, sondern es ist unser Job als Parlamentarier, gute Gesetze zu machen."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

de | wirtschaft | 63724203 |

Weitere Meldungen

Krankenhausgesellschaft kritisiert Länder bei Hitzeschutz Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, kritisiert angesichts der Extremtemperaturen der vergangenen Tage zu geringe Investitionen der Länder in den Hitzeschutz von Krankenhäusern."Die aktuelle Hitzewelle macht schonungslos deutlich, welche Versäumnisse es bei den Investitionen in der Vergangenheit gegeben hat und dass unsere Krankenhäuser finanziell anders aufgestellt werden müssen", sagte Gaß der "Rheinischen Post" (Montag). (Politik, 29.06.2026 - 00:00) weiterlesen...

Umweltminister: Hitze schadet Volkswirtschaft enorm Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) betrachtet steigende Temperaturen als wirtschaftliches Risiko. (Politik, 28.06.2026 - 14:54) weiterlesen...

Bayer-CEO Anderson mischt sich in Streit um Leverkusener Nachwuchs-Camp ein Der Konflikt um den geplanten Bau eines Nachwuchs-Camps von Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen in Monheim am Rhein (Nordrhein-Westfalen) spitzt sich zu. (Sport, 27.06.2026 - 15:02) weiterlesen...

Söder fordert mehr Unterstützung für Windkraft in Bayern Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert von der Bundesregierung mehr Unterstützung für den seit langem stockenden Bau von Windkraftanlagen in Bayern.Der Windausbau im Süden müsse gefördert werden und dürfe nicht ausgebremst werden, sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". (Politik, 26.06.2026 - 11:01) weiterlesen...

Unionspolitiker fordern Kurskorrektur beim Verbrenner-Aus Wichtige Unionspolitiker fordern von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Kurskorrektur bei der geplanten Revision der europäischen CO2-Flottenregulierung. (Politik, 26.06.2026 - 08:19) weiterlesen...

Schneider stellt sich im Streit um EU-Methanverordnung gegen Reiche Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) bezieht im Streit um die EU-Methanverordnung Position gegen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).Schneider sagte dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe), er halte die von den Kritikern der Verordnung geforderte Verschiebung für falsch. (Politik, 25.06.2026 - 18:44) weiterlesen...