Schwedens, Nato-Antrag

Schwedens Nato-Antrag - Kristersson offen fĂŒr Treffen mit Orban

25.01.2024 - 13:17:52

Im Ringen um die Zustimmung zu Schwedens Aufnahme in die Nato hat MinisterprĂ€sident Ulf Kristersson seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zunĂ€chst ein Treffen in BrĂŒssel in Aussicht gestellt.

In einer Antwort auf eine Einladung Orbans zu Verhandlungen in Ungarn schrieb der schwedische Regierungschef am Donnerstag, er sei ebenfalls der Meinung, dass ein intensiverer politischer Dialog zwischen den beiden LĂ€ndern von Vorteil wĂ€re. Als gemeinsame Themen nannte er eine Zusammenarbeit bei schwedischen Kampfflugzeugen vom Typ Gripen, die EU und die Kooperation als Nato-VerbĂŒndete.

"Ich freue mich darauf, all diese Angelegenheiten nĂ€her mit Ihnen in Budapest zu einem fĂŒr uns beide gĂŒnstigen Zeitpunkt zu diskutieren", schrieb Kristersson. "Wir werden auch eine Gelegenheit haben, uns am 1. Februar beim wichtigen EuropĂ€ischen Rat in BrĂŒssel zu treffen."

Orban hatte Kristersson am Dienstag einen Brief geschickt. Darin habe er ihn zu einem Besuch in Ungarn eingeladen, um ĂŒber den Beitritt zur Nato "zu verhandeln", hatte Orban auf der Online-Plattform X erklĂ€rt.

Am Dienstagabend hatte das tĂŒrkische Parlament seine lang erwartete Zustimmung zum Nato-Antrag des skandinavischen EU-Landes gegeben. PrĂ€sident Recep Tayyip Erdogan muss die tĂŒrkische Ratifizierung des sogenannten Beitrittsprotokolls nun noch unterzeichnen. Tut er dies zeitnah, fehlt Schweden fĂŒr die Aufnahme in das VerteidigungsbĂŒndnis nur noch die Ratifizierung Ungarns.

Orban hatte dazu am Mittwoch beteuert, dass seine Regierung Schwedens Nato-Mitgliedschaft unterstĂŒtze. Man werde das ungarische Parlament dazu drĂ€ngen, fĂŒr den Beitritt zu stimmen und die Ratifizierung "bei der ersten möglichen Gelegenheit" abzuschließen. Ein konkretes Datum nannte er dafĂŒr aber nicht. Kristersson schrieb dazu, der Abschluss des Ratifizierungsprozesses im ungarischen Parlament werde eine solide Grundlage fĂŒr ein Voranschreiten der bilateralen Beziehung liefern und das gegenseitige VerstĂ€ndnis und Vertrauen stĂ€rken.

@ dpa.de